Hannover: Große Koalition in Niedersachsen steht

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU sind erfolgreich abgeschlossen. Das gibt Ministerpräsident Stephan Weil in Hannover bekannt.

Die große Koalition in Niedersachsen ist perfekt. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gab an, sich mit der CDU geeinigt zu haben. "Wir sind durch, wir machen jetzt nur noch abschließende Korrekturarbeiten", sagte der SPD-Landeschef. Sprechern beider Parteien zufolge soll CDU-Landeschef Bernd Althusmann Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident werden. Die Partner wollen am Vormittag weitere Personalien und konkrete Inhalte präsentieren.

In den Verhandlungen hatten sich SPD und CDU unter anderem auf kostenfreie Kitas und verpflichtende Schulnoten ab der vierten Klasse geeinigt. Auch die Zahl der Medizinstudienplätze soll steigen, um vor allem die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern.

Zügige Verhandlungen

Die SPD will die Basis am Samstag bei einem Parteitag über den Vertrag abstimmen lassen, die CDU ihr Votum auf einem kleinen Parteitag am 21. November abgeben. Am Tag darauf könnte dann der Ministerpräsident gewählt werden.

Die beiden Parteien hatten seit Anfang vergangener Woche über die Bildung einer großen Koalition verhandelt. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags war erstmals in Niedersachsen noch kein Ministerpräsident gewählt worden, weil die Koalitionsverhandlungen noch andauerten.