Süddeutsche Zeitung

Kaukasus:Zehntausende demonstrieren in Georgien für den EU-Beitritt

Die Staats- und Regierungschef haben die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten erklärt, nicht aber Georgien. Dort gehen die Menschen nun in Massen auf die Straße - und fordern den Rücktritt ihres Premierministers.

Zehntausende Menschen haben in Georgien für einen EU-Beitritt der Südkaukasus-Republik demonstriert. Sie forderten am Freitagabend in der Hauptstadt Tiflis zugleich den Rücktritt von Regierungschef Irakli Garibaschwili. Seine Regierung habe sich nicht ausreichend dafür eingesetzt, dass Georgien EU-Beitrittskandidat werde, berichteten georgische Medien.

Die Organisatoren der Proteste vor dem Parlament verlangten demnach eine Übergangsregierung. "Wenn die Regierung den Willen des georgischen Volkes nicht hören will, werden wir (...) ihr die Wut des georgischen Volkes zeigen, wie sie ihn noch nie zuvor gesehen hat", rief ein Redner bei der Protestaktion. Erst am Montag hatten Demonstranten mehr Anstrengungen für einen EU-Beitritt gefordert.

Am Donnerstag hatte der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines EU-Beitrittskandidaten zugestanden. Georgien sollte zunächst Reformen erfüllen, ehe es so weit ist. Das Land hatte Anfang März einen Antrag in Brüssel eingereicht. "Die Bewerbung für eine EU-Mitgliedschaft ist ein weiterer Meilenstein auf Georgiens Weg der europäischen Integration", hatte Garibaschwili gesagt.

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