Süddeutsche Zeitung

Gefangenenlager:USA entlassen 15 Häftlinge aus Guantánamo

Die USA haben 15 Gefangene aus ihrem umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba entlassen. Die Männer seien in die Vereinigten Arabischen Emirate abgeschoben worden, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington mit. Es ist der größte Transfer dieser Art an einem Tag während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama. Betroffen seien zwölf Jemeniten und drei Afghanen.

Damit werden in dem Lager auf dem Militärstützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba noch 61 Menschen festgehalten - oft ohne Anklage und unter fragwürdigen Bedingungen, was den USA international viel Kritik eingebracht hat.

"Jeder der Gefangenen muss entweder angeklagt und vor ein Bundesgericht gestellt werden oder in ein Land gebracht werden, das seine Menschenrechte wahrt", sagte Amnesty-International-Menschenrechtsexpertin Naureen Shah. Die Organisation begrüßte den Schritt grundsätzlich. Es zeige, dass es Obama mit der Schließung des Lagers ernst sei.

Kongress verhindert Schließung

Obama hatte zu Beginn seiner acht Amtsjahre erklärt, er wolle das Lager schließen. Der von den konservativen Republikanern dominierte Kongress wehrt sich jedoch gegen eine Auflösung des Lagers und vor allem gegen die Überführung der restlichen Gefangenen auf US-Boden. Die USA bemühen sich, Länder zu finden, die zu einer Aufnahme bereit sind.

Zu den noch in Guantánamo verbleibenden Häftlingen gehört auch der mutmaßliche Drahtzieher und Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington, Khalid Scheich Mohammed. Viele der Häftlinge gelten inzwischen als ungefährlich. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA etwa 780 Häftlinge in das Lager gebracht.

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SZ.de/dpa/AFP/Reuters/ewid
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