Nachfolge von Armin Laschet:Merz, die Dritte
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Der frühere Unionsfraktionschef will sich an diesem Montagabend von seinem Kreisverband für das Amt des CDU-Vorsitzenden nominieren lassen.
Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz will für den CDU-Vorsitz kandidieren. Der 66-Jährige soll am Montagabend von seinem Kreisverband Hochsauerland nominiert werden, wie die dpa aus Parteikreisen erfuhr. Der Vorsitzende des Kreisverbands, Matthias Kerkhoff, sagte, Merz werde in der Sitzung des Kreisvorstands sprechen und die Bewerbung begründen. Seine Nominierung durch den Kreisvorstand gilt anschließend als Formsache. Zuerst hatte die Bild-Zeitung darüber berichtet.
Der Wirtschaftsexperte unternimmt damit bereits den dritten Anlauf auf das Amt des CDU-Chefs, nachdem die jetzt nur noch geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hatte. Damit wird der Kampf um die Nachfolge von CDU-Chef Armin Laschet zu einem Dreikampf: Am Freitag hatten der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun ihre Kandidaturen bekannt gegeben. Es wird erwartet, dass Merz seine Bewerbung nach seiner Nominierung in Berlin wohl am Dienstag öffentlich begründet und unter anderen auch seine Kandidatin oder seinen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs vorstellt.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der ebenfalls als möglicher Kandidat für Laschets Nachfolge galt, verzichtete nach einem Bericht der Neuen Westfälischen. Während einer Sitzung seines Kreisverbands Gütersloh am Freitagabend habe er nicht um einen Vorschlag seines Heimatverbandes gebeten. "Ralph Brinkhaus war der Sitzung zugeschaltet und hat nach intensiver Abwägung seinen Hut nicht in den Ring geworfen", sagte der Kreisvorsitzende Raphael Tigges der Zeitung.
Röttgen und Braun wollen die Partei neu ausrichten
Röttgen und Braun haben eine inhaltliche Neupositionierung der Partei nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl gefordert. Sie mahnen zu Geschlossenheit, auch mit der Schwesterpartei CSU. Zudem wollen sie die Parteizentrale modernisieren.
Die Entscheidung über den künftigen Parteivorsitzenden treffen die 1001 Delegierten auf ihrem Parteitag in Hannover am 21. Januar. Die Bewerbungsfrist für eine Kandidatur für den Parteivorsitz endet an diesem Mittwoch um 18 Uhr. Explizit darauf verzichten wird Gesundheitsminister Jens Spahn. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sieht in der Bundes-CDU "erheblichen programmatischen Klärungsbedarf". Bei der Neuaufstellung brauche es weder eine "Union Merkel 2.0" noch einen "Reset 2000", sondern "ein Update 2030", sagte der 43-Jährige auf einem Landesparteitag in Saarbrücken, bei dem er als Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 27. März 2022 aufgestellt wurde. Die Wahl solle zu einem Signal für die Bundespartei werden. "Wir sind nicht am Boden, wir kommen wieder, und der Anfang wird gemacht am 27. März."
Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Braun nutzte das Wochenende für eine Attacke auf die mögliche Nachfolgeregierung und prangerte das Vorgehen der SPD bei der Findung eines Termins für ein Bund-Länder-Treffen in der Corona-Krise an. "Ich ärgere mich wahnsinnig über die Verzögerungstaktik von Olaf Scholz und den SPD-geführten Ländern. Deren Zögerlichkeit bei der Einberufung eines Bund-Länder-Treffens hat dazu geführt, dass wir jetzt sehr spät zusammenkommen", sagte der CDU-Politiker, der sich um den Parteivorsitz bewirbt, der Welt am Sonntag. Das Bund-Länder-Treffen wird nach langem Zögern einiger Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag stattfinden.