Flüchtlinge in Frankreich:Gestrandet an der Seine
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In Paris gehören Elendscamps von Flüchtlingen inzwischen zum Straßenbild. Je näher die Zeltstädte am Pariser Zentrum entstehen, desto schneller werden sie allerdings geräumt. Sie sollen auf die Vorstädte ausgegrenzt werden.
Von Nadia Pantel, Paris
Der Anblick gehört im Norden von Paris zum Alltag. Bunte Zelte, dicht aneinandergedrängt, bilden kleine Siedlungen. Sind die Zeltstädte nicht mehr zu übersehen, werden ein bis zwei Toiletten aufgestellt und eine Hilfsorganisation erklärt den Menschen, wo sie den nächsten frei zugänglichen Wasserhahn finden. In den Zelten schlafen Menschen aus Afghanistan, Somalia oder von der Elfenbeinküste. Meist sind es Männer, doch auch Frauen, Kinder und Säuglinge leben in Paris auf der Straße. Anfang September versammelte eine Hilfsorganisation 59 Kinder und 15 schwangere Frauen, die sie in den Zelten angetroffen hatte, vor dem Rathaus der Stadt. Dort wurden, um die Aktion schnell zu beenden, Übernachtungsplätze angeboten. Die Logik der Inobhutnahme bleibt jedoch immer dieselbe. Sie erfolgt erst, wenn es gar nicht mehr anders geht. Bis dahin werden die Geflüchteten sich selbst überlassen. Die Art und Weise, wie über die Unterbringung von Flüchtlingen diskutiert wird, erinnert an die Debatten um Moria und um die Suche nach einer "europäischen Lösung". Die Stadt Paris erklärt, sie könne die Not nicht lindern, weil es eine "nationale Lösung" brauche.
Als frisch gewählter Präsident hatte Emmanuel Macron 2017 versprochen, die Geflüchteten von der Straße zu holen. Geändert hat sich seitdem wenig. Die Erstaufnahme bleibt in Frankreich chaotisch und in zu vielen Fällen unwürdig. Das unter Macron erlassene neue Migrationsgesetz konzentriert sich einerseits darauf, Asylverfahren zu verkürzen und Abschiebungen zu erleichtern, andererseits soll der Familiennachzug für anerkannte Flüchtlinge erleichtert werden. Doch Hunderte, die darauf warten, einen Asylantrag stellen zu können, schlafen weiter in ihren Zelten.
Schnelle und geräuschlose Räumungen
Die improvisierten Lager werden geräumt, wenn die Beschwerden von Anwohnern und Bezirksbürgermeistern zu drängend werden. Die Hilfsorganisation France Terre d'Asile hat seit 2015 mehr als 60 solcher Räumungen gezählt. Sie finden meist im Morgengrauen statt, schnell und geräuschlos, die Menschen werden von der Polizei in Bussen zu Turnhallen gebracht. Nur eine Minderheit der Menschen schläft nicht aus Not auf der Straße, sondern weil sie eine staatliche Unterbringung vermeiden möchte. Dabei handelt es sich um Migranten, deren Asylanträge in einem anderen EU-Staat bereits abgelehnt wurden.
Zuletzt wurde am 29. Juli ein Lager in Aubervilliers, in der Pariser Banlieue, aufgelöst. Dort hatten 1500 Personen ihre Zelte aufgestellt. Je näher die Zeltstädte am Pariser Zentrum entstehen, desto schneller werden sie geräumt. Das Elend verlagert sich somit zunehmend in die Vorstädte, wo es weniger wahrgenommen wird. So schlafen immer mehr Asylsuchende unter den Brücken der Stadtautobahn, die den inneren Ring um Paris bildet.
Und es gibt noch weitere Elendssiedlungen. Das "Dschungel" genannte Flüchtlingscamp im nordfranzösischen Calais wurde zwar offiziell 2016 aufgelöst, doch nach wie vor sammeln sich entlang des Ärmelkanals Menschen, die versuchen, irregulär nach Großbritannien zu gelangen. Seit die Kontrollen am Eingang zum Eurotunnel verschärft wurden, haben die Überfahrten mit Schlauchbooten zugenommen. Bevor Mitte Juli der neue Innenminister Gérald Darmanin Calais besuchte, wurde ein Zeltlager geräumt, in dem 500 Geflüchtete lebten.