FDP-Pleite in Sachsen-Anhalt:Kubicki fällt über Pieper her
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Der Kieler FDP-Fraktionschef Kubicki legt Parteivize Pieper nach der Wahlschlappe den Rücktritt nahe - und schont FDP-Chef Westerwelle.
Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki kritisiert nach der Wahlniederlage seiner Partei in Sachsen-Anhalt den dortigen Landesverband. Dessen Vorsitzende Cornelia Pieper, habe das Erbe des früheren Außenministers und FDP-Chefs Hans-Dietrich Genscher aufgebraucht, sagte Kubicki der Leipziger Volkszeitung. Die FDP war an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und scheidet aus dem Magdeburger Landtag aus.
"Eine Partei ohne Themen im Wahlkampf, ohne Machtoption und ohne bekanntes Personal erhält eine solche Quittung", sagte Kubicki. Er sei ganz sicher, dass Pieper aus dem Wahlergebnis als Landesvorsitzende selbst die notwendigen Schlüsse ziehen werde. "Cornelia Pieper kann und wird angesichts dieses Wahlergebnisses nicht mehr das Gesicht sein, hinter dem sich Ostdeutsche für die FDP versammeln", sagte Kubicki.
Für FDP-Bundeschef Guido Westerwelle bedeute die Schlappe seiner Stellvertreterin Pieper in Sachsen-Anhalt zunächst einmal gar nichts, sagte Kubicki. "Entscheidend wird sein, was am nächsten Wochenende in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz passiert", sagte er. "Baden-Württemberg ist eine sehr, sehr bedeutende Wahl für die FDP insgesamt, aber mit Sicherheit auch für die Position des Bundesvorsitzenden."
Das seien die zentralen Weichenstellungen. "Da wird sich zeigen, ob das zarte Pflänzchen wächst oder ob es zu verdorren beginnt", sagte Kubicki. "Sollte die FDP in Baden-Württemberg aus der Regierung und aus dem Parlament fliegen, was unvorstellbar war bisher, dann reduziert sich das politische Gewicht der FDP überall dramatisch. Dann könnten wir nicht mehr helfen, Mehrheiten zu organisieren."
Westerwelle sagt Parteitermin ab
Am Tag nach der Wahlpleite änderte Parteichef Westerwelle seine ursprüngliche Tagesplanung. Der Vizekanzler reise zu den Beratungen der EU-Außenminister über das weitere Vorgehen in Libyen, teilte das Auswärtige Amt nun mit.
Ursprünglich wollte Westerwelle sich von seinem Staatssekretär Werner Hoyer (FDP) vertreten lassen - um als FDP-Chef an den Beratungen seiner Partei über den Wahlausgang in Sachsen-Anhalt teilzunehmen.