Süddeutsche Zeitung

Fall Julia Timoschenko:Ukraine sagt Jalta-Konferenz ab

Der Umgang mit dem Fall Timoschenko spaltet die Regierungen Europas. Nach dem angekündigten Boykott einiger EU-Staatschefs hat die Ukraine einen für Mitte Mai geplanten Gipfel der zentral- und osteuropäischen Staatschefs in Jalta verschoben.

Angesichts der zahlreichen Absagen wegen des Umgangs mit Oppositionsführerin Julia Timoschenko hat die Ukraine den für 11. und 12. Mai geplanten Gipfel mitteleuropäischer Staatschefs verschoben. Dies teilte ein Sprecher des Außenministeriums laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine mit. Die Inhaftierung der erkrankten Timoschenko wird international stark kritisiert.

Nach Bundespräsident Joachim Gauck hatten auch die Staatsoberhäupter von Österreich, Italien, Tschechien und Slowenien sowie Bulgarien, Rumänien, Estland und Lettland ihr Fernbleiben angekündigt. Bei der 18. Konferenz der Staatschefs auf der Halbinsel Krim am Schwarzen Meer wollten sich Vertreter mittel- und osteuropäischer Staaten zu politischen Gesprächen treffen.

Gaucks Entscheidung, nicht ans Schwarze Meer zu reisen, fand im Bundestag breite Zustimmung. "Ich finde, dass der Bundespräsident eine richtige Entscheidung getroffen hat", sagte Außenminister Guido Westerwelle: "Die Bundesregierung unterstützt das gemeinsame, klare Eintreten für eine angemessene medizinische Behandlung von Julia Timoschenko."

Seit Wochen übt das Kabinett in Berlin drastische Kritik an den Zuständen in dem EM-Ausrichterland. Timoschenko, die wegen Amtsmissbrauchs in einer Strafkolonie in Charkow eine siebenjährige Haftstrafe verbüßt, war aus Protest gegen ihre Haftbedingungen am Freitag vergangener Woche in den Hungerstreik getreten. Wie mehrere Medien berichten, sei die 51-Jährige bei der Verlegung aus der Haftanstalt in ein Krankenhaus, wo sie von deutschen Ärzten behandelt werden soll, geschlagen und misshandelt worden.

Die ehemalige Sowjetrepublik sieht sich auch als Ko-Gastgeber der im Juni geplanten Fußball-Europameisterschaft zunehmend in der Kritik. Erst Anfang Mai hatte die EU-Kommission geschlossen einen Besuch von EM-Spielen in der Ukraine abgelehnt.

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