Neue mögliche Partei: Umstrittene Gruppierung Dava will bei Bundestagswahl antreten

Der Vorsitzende sieht ein Wählerpotenzial von fünf Millionen Menschen. Vorwürfe, das Bündnis habe eine Nähe zum türkischen Präsidenten, weist er zurück. Die Türkische Gemeinde in Deutschland hält Dava für chancenlos.

Die umstrittene Gruppierung "Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch" (Dava), der eine Nähe zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vorgeworfen wird, will auch bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten. "Wir wollen uns erst einmal auf die Europawahlen konzentrieren und schauen, inwieweit wir unser Wählerpotenzial mobilisieren können", sagte Dava-Chef Teyfik Özcan dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Anschließend wollen wir uns bundesweit etablieren. Wir gehen momentan davon aus, dass wir zur Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten werden." Derzeit sei Dava noch eine politische Vereinigung. "Aber es ist längerfristig geplant, Dava in eine Partei umzuwandeln."

Die Pläne zur Umwandlung in eine Partei waren bei CDU und FDP auf Kritik gestoßen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte am Montag gesagt, man müsse erst einmal abwarten, ob die Partei in Deutschland in irgendeiner Form relevant werde.

Vorwürfe, die neue Gruppierung sei der verlängerte Arm des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland, wies Dava-Chef Özcan erneut zurück. Man habe keine Kontakte zur Erdoğan-Regierung, und auch nicht zu anderen ausländischen Regierungen.

Dava konzentriere sich auf Wählerinnen und Wähler, die sich zu Minderheiten zählten. Allein in Deutschland gebe es demnach ein Wählerpotenzial von fünf Millionen Menschen. "Wenn ich die ganzen positiven Zuschriften als Indikator nehme, dann gehe ich fest davon aus, dass wir ins Europaparlament einziehen werden", erklärte Özcan.

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland hält Dava dagegen für chancenlos. "Ich sehe da keinen Grund zur Panik", sagte Gökay Sofuoğlu dem RND. Eine Partei, die nur nach ethnischen Kriterien gegründet werde und sich nur auf ethnische Fragen konzentriere, habe auch nur eine marginale Funktion. Im Laufe der Zeit werde sie ihre politische Arbeit wieder beenden, so Sofuoğlu. "Ich sehe jedenfalls nicht, von welchen Wählern diese Partei bei der nächsten Bundestagswahl fünf Prozent der Stimmen bekommen sollte."