Asien: China hält neue Manöver bei Taiwan ab

Das Land reagiert damit auf einen weiteren Besuch von US-Politikern in Taipeh. Chinas Militär wolle abschrecken und werde sich weiter "für einen Krieg vorbereiten", heißt es aus Peking.

Knapp zwei Wochen nach dem Streit um den Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat die Visite einer weiteren US-Delegation in Taipeh neue Spannungen mit Peking ausgelöst. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen empfing die fünf Kongressabgeordneten unter Leitung des demokratischen Senators Ed Markey am Montag im Präsidentenpalast, wie lokale Medien berichteten. Die chinesische Seite sprach von einer weiteren "Provokation" und kündigte neue Manöver um die demokratische Inselrepublik an, um den Druck auf Taiwan und die USA zu erhöhen.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, sah einen "offenen Verstoß" gegen die Vereinbarungen zwischen China und den USA und eine Verletzung der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität. Die Visite sende ein "falsches Signal an die Unabhängigkeitskräfte" in Taiwan. Das Ostkommando der Volksbefreiungsarmee werde als Reaktion weitere Übungen in der Luft und zur See rund um Taiwan abhalten, um die USA und Taiwan abzuschrecken, sagte der Sprecher. Chinas Militär werde sich weiter "für einen Krieg vorbereiten", energisch die Souveränität Chinas verteidigen und resolut jede Form von Separatismus in Taiwan und ausländische Einmischungsversuche niederschlagen.

Schon als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des amerikanischen Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taiwan hatte China groß angelegte Militärübungen veranstaltet. Dabei wurden eine See- und Luftblockade Taiwans sowie eine mögliche Eroberung geübt. Die chinesische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan als unabhängig.

Die Ankunft der US-Politiker in Taiwan erfolgt im Rahmen einer größeren Reise durch die indopazifische Region. In Taiwan soll es um die Beziehungen zu den USA, regionale Sicherheit, Handel, globale Lieferketten oder Klimawandel gehen, wie es von US-Seite hieß. Washington betont, Besuche von US-Kongressmitgliedern in Taiwan seien nichts Ungewöhnliches und stünden im Einklang mit der Ein-China-Politik der USA. Das Verteidigungsministerium in Peking erklärte dagegen, der Besuch verletze Chinas Souveränität und territoriale Integrität. Damit zeigten die USA "ihr wahres Gesicht".