Bundeswehr: Oder doch die "F-35"

Die Luftwaffe will die alten "Tornados" endlich ersetzen, lange war klar, dass dafür Jets vom Typ "F-18" kommen sollten. Setzt Verteidigungsministerin Lambrecht stattdessen auf die moderneren "F-35", könnte das die Franzosen verärgern.

Die Luftwaffe hatte sich längst damit abgefunden, bei der Nachfolge für die altersschwachen Tornado-Kampfjets mit einer Zweite-Wahl-Lösung leben zu müssen. Bis Ende vergangenen Jahres galt es als so gut wie ausgemacht, dass die Bundeswehr in den USA F-18-Jets in zwei verschiedenen Ausführungen bestellt. Das sind solide, im Kern erprobte Kampfflugzeuge. Sie gehören nur nicht der neuesten Generation im Kampfflugzeugbau an. Aus Sicht der Verteidigungsministerinnen der alten Regierung - Ursula von der Leyen und danach Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) - sollten sie jedoch genügen, um die Aufgaben der Tornados zu übernehmen.

Neben der Störung feindlicher Stellungen mit elektronischen Signalen gehört dazu auch, im Krisenfall US-Atomsprengköpfe ins Ziel tragen zu können. Berlin hat sich im Rahmen des Nato-Konzeptes zur atomaren Abschreckung zu diesem Beitrag verpflichtet. Innenpolitisch wird regelmäßig heftig darüber gestritten. Auch deshalb ist die Tornado-Nachfolge eines der politisch schwierigsten Rüstungsvorhaben. Zudem sind Fragen der Bündnisstärke betroffen sowie der Industriepolitik. Das Projekt war von Anfang an kompliziert.

Es geht um mehr als nur Flugzeuge

Nach Ansicht von Luftwaffenexperten wäre ein weiteres Flugzeug aus US-amerikanischer Herstellung ebenfalls ein geeignetes Modell: die F-35. Das Flugzeug verfügt über Tarnkappenfähigkeiten und einen besonders hohen Grad der Digitalisierung. Andere Armeen in Europa wie die in Großbritannien oder Italien setzen längst auf dieses Kampfflugzeug. Zudem werden sich die Flieger in Zukunft viel stärker mit anderen Waffensystemen vernetzen. Dafür ist die F-35 bereits ausgelegt. Von der Leyen und Kramp-Karrenbauer aber war das Modell zu modern, zu teuer.

Denn Deutschland und Paris hatten 2017 verabredet, einen neuen Kampfflieger zu entwickeln. Mittlerweile ist auch Spanien an dem Milliarden Euro schweren Projekt mit dem Namen Future Combat Air System (FCAS) beteiligt. 2040 soll der Flieger eingeführt werden. Besonders die Franzosen pochen darauf, dass Deutschland zu diesem Projekt steht und sich nicht ein Flugzeug beschafft, das eine Neuentwicklung womöglich sogar obsolet machen könnte. Die F-18 sollte quasi als Brückentechnologie eingeführt werden. Und die heimische Industrie - der Flugzeugbauer Airbus - käme bei der Modernisierung der Eurofighter-Flotte zum Zuge.

Mit dem Regierungswechsel in Berlin zeichnet sich ein Kurswechsel ab. Die neue Verteidigungsministerin, die SPD-Politikerin Christine Lambrecht, hat bereits angekündigt, den Kauf der F-35 abermals zu prüfen. Sie sieht, wie ringsherum EU- und Nato-Partner reihenweise dieses Flugzeug kaufen. Deutschland hingegen würde mit der F-18 einen Sonderweg beschreiten, in dem es sich dezidiert gegen das Flugzeug mit dem größten Potenzial entscheidet. Außerdem stockt das FCAS-Projekt.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), könnte mit dem Kauf der F-35 durchaus leben. "Es ist ein modernes Flugzeug, das viele unserer Partner bereits fliegen." Sie begrüße es jedenfalls "ausdrücklich", dass die Beschaffung jetzt noch einmal gründlich geprüft werde, sagte sie der SZ. Henning Otte, Verteidigungsexperte der Union, besteht allerdings darauf, dass eine Entscheidung zugunsten der F-35 "andere, notwendige Rüstungsvorhaben" nicht verdränge. Er meint damit auch die Kooperation mit Frankreich. Deutschland müsste dann insgesamt deutlich mehr Geld für Verteidigung zur Verfügung stellen.

Kanzler Olaf Scholz (SPD), der am Montag US-Präsident Joe Biden getroffen und politische Gespräche in Washington geführt hat, steht in engem Austausch mit Lambrecht. Inmitten der Ukraine-Krise und aufkommender Zweifel an Deutschlands Rolle als verlässlicher Partner in der Sicherheitspolitik wäre mit der F-35 auch ein Signal verbunden: Deutschland reiht sich ein. Ministerin Lambrecht kündigte unlängst eine zügige Entscheidung an.