Veränderte Auslandsmission: Bundeswehr-Einsatz im Zentralirak geplant

Die Bundeswehr soll schon bald in einem weiteren, gefährlichen Gebiet eingesetzt werden: Wie die ARD meldet, sollen deutsche Soldaten in Zukunft auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen hätten sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel auf den Rahmen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt. Bereits am Mittwoch wolle das Kabinett den Mandatstext, der dem ARD-Haupstadtstudio vorliegt, beschließen.

Schon in den vergangenen drei Jahren war die Bundeswehr im Irak im Einsatz: In Erbil im Norden des Landes bildete sie kurdische Peschmerga für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus. Diese Ausbildungsmission läuft jedoch zum 30. Juni aus. Bereits im April hatte von der Leyen angekündigt, dass ein künftiges Einsatzmandat die Stabilität des ganzen Landes in den Fokus nehmen müsse. Das soll nun offenbar passieren.

Eng begrenzte Laufzeit

Neben der Beteiligung am internationalen Kampf gegen den IS soll dem ARD-Bericht zufolge künftig die Stärkung der irakischen Armee im Mittelpunkt der Mission stehen. Konkret genannt werde "die Durchführung von spezialisierten Ausbildungslehrgängen" und "Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte". Besonderen Bedarf habe die irakische Regierung für den Bereich der Kampfmittelräumung angemeldet, also für die Beseitigung von Überresten kriegerischer Auseinandersetzungen.

Im neuen Mandat bleibt offen, in welchem Umfang sich die Bundeswehr auch künftig im kurdischen Norden engagieren wird. Insgesamt sieht es für den künftigen Einsatz in Syrien und Irak der ARD zufolge eine Obergrenze von 800 Soldaten vor - weniger als die bisherigen 1250. Diese Reduzierung ergebe sich allerdings vor allem aus dem Verzicht auf eine Fregatte im Mittelmeer, die nicht mehr benötigt wird.

Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Bundestag schon kommende Woche über das neue Mandat beraten und eine Woche darauf einen Beschluss fassen. Das Mandat könnte dann zum 1. April beginnen. Es soll zunächst bis zum 31. Oktober begrenzt sein. Die ungewöhnlich kurze Laufzeit erlaube es, den Einsatz auch kurzfristig an neue politische Gegebenheiten anzupassen. Im Mai wird im Irak gewählt und es ist nicht sicher, wer dann das Land führen wird.