Bundeswehr: Schutzwesten für alle

Helm, Kampfanzug, Rucksack, kugelsichere Weste: Nicht jeder Soldat, jede Soldatin hat diese notwendigen Dinge. Das ändert sich nun, sagt die Regierung. Doch es gibt Hindernisse.

Die Regierungsfraktionen haben im Bundestag die Vollausstattung der Bundeswehr mit Gefechtshelmen, Schutzwesten, Kampfbekleidung und Rucksäcken bis Ende 2025 auf den Weg gebracht. Der Haushaltsausschuss billigte am Donnerstag etwa 2,36 Milliarden Euro, die in ein Sofortprogramm für die bessere Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten fließen sollen. In der Vorlage des Finanzministeriums heißt es, diese Artikel seien "entscheidend für die Überlebens- und Durchsetzungsfähigkeit der Soldatinnen und Soldaten im Gefecht". Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine heißt es weiter: "In der aktuellen Situation müssen die Bestände daher schnellstmöglich erhöht werden."

Die Regierung treibt um, dass Deutschland seitens der Industrie nicht schnell genug beliefert werden könnte, wenn die Beschaffung nicht umgehend beauftragt wird. Die Produktionskapazitäten etwa für Helme und Schutzwesten seien begrenzt. Inzwischen würden diese Produkte auch von anderen Armeen "verstärkt" nachgefragt. Noch in diesem Jahr sollen 113 Millionen Euro dafür ausgegeben werden. Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein sagte der Süddeutschen Zeitung: "Die Parteien der Ampel zeigen, dass sie es ernst meinen mit der Zeitenwende für die Bundeswehr." Die Truppe soll in einem Sondervermögen 100 Milliarden Euro erhalten.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) steht bei den Soldaten im Wort. Im Interview mit der SZ hatte sie im März angekündigt: "Mit der Mangelverwaltung ist Schluss. Wir meinen es ernst mit einer optimalen Ausstattung der Bundeswehr." Es sei nur eine Frage "von Wochen", bis die ersten Verbesserungen bei der Truppe zu spüren seien. Bei Schutzwesten ist der Mangel besonders eklatant: Soldaten bekommen sie zur Verfügung gestellt, wenn sie in Einsätze gehen oder auf die Schießbahn, danach müssen sie die Westen aber wieder abgeben, weil nicht genügend vorhanden sind.