Bundestag:Weiterarbeiten mit weniger Abgeordneten
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Der Bundestag will trotz Corona-Krise weiter tagen. Es sollen aber weniger Abgeordnete an den Sitzungen teilnehmen, um die Ansteckungsgefahr im Plenarsaal zu reduzieren.
Von Robert Roßmann, Berlin
Der Bundestag will trotz Corona-Krise in der kommenden Woche tagen. Darauf verständigten sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen am Mittwoch in einer Telefonkonferenz. Um das Infektionsrisiko zu reduzieren, würden die Fraktionen aber untereinander "geeignete Maßnahmen für den Ablauf der Plenarsitzungen und Ausschussberatungen" abstimmen, sagte ein Bundestagssprecher. Welche Maßnahmen das genau sein werden, ist noch unklar. Sicher ist aber bereits, dass der Bundestag in verkleinerter Form tagen soll. Außerdem sollen die Sitzungen verkürzt werden. In einem Brief des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, an alle Abgeordneten seiner Fraktion heißt es, "das Format" der kommenden Bundestagssitzung sollte "auf das personell und zeitlich unabdingbare Mindestmaß" beschränkt werden.
Bundesregierung tagt nicht im Kabinettssaal
Die Hamburgische Bürgerschaft hat bereits am Mittwoch reagiert. Um die Ansteckungsgefahr im Plenarsaal zu verringern, nahmen an der ersten Sitzung der neu gewählten Bürgerschaft nur gut die Hälfte der Abgeordneten teil - dadurch konnte zwischen den meisten Parlamentariern ein Sitz frei bleiben. Auch das Bundeskabinett traf sich am Mittwoch in neuer Form: Die Regierungsmitglieder tagten nicht im Kabinettssaal, sondern im größeren internationalen Konferenzsaal, um mehr Abstand zwischen sich zu bringen.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, sagte, Demokratie müsse sich in der Krise bewähren. Dazu gehöre auch, dass das Parlament arbeitsfähig bleibe. Es sei deshalb "gut und wichtig, dass der Bundestag in der nächsten Woche zusammenkommt". Auch andere Menschen würden "unter schwierigen Bedingungen Tag für Tag ihre Arbeit in dieser krisenhaften Zeit" leisten. Zur Risikominimierung und zum Gesundheitsschutz würden aber "weniger Abgeordnete zusammenkommen". Durch ein Pairing-Verfahren könnten die bestehenden Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben, "das alles wird gerade zwischen Fraktionen und Bundestagspräsidenten beraten".
Bundestag wird sich vor allem mit Corona-Beschlüssen befassen
In dem Brief Grosse-Brömers an die Unionsabgeordneten heißt es, bereits jetzt bestehe "grundsätzliches Einvernehmen, in der kommenden Sitzungswoche nur dringend notwendige Beschlüsse des Parlaments zu fassen". Im Vordergrund stünden "dabei die Beschlüsse, die zur Bewältigung der Corona-Krise erforderlich" seien. Diese Beschlüsse würden "auf jeden Fall die Anwesenheit der Mitglieder der zuständigen Fachausschüsse erfordern, sollten aber auch auf diese so weit wie möglich begrenzt bleiben". Auf die Anwesenheit weiterer Abgeordneter sollte also "so weit wie möglich verzichtet werden", um die Risiken zu minimieren. Es liege selbstverständlich "letztlich in der Entscheidung jedes Mitglieds des Bundestages, ob er oder sie an einer Plenarsitzung teilnimmt". Man bitte "jedoch insbesondere Abgeordnete, die in eine Risikogruppe fallen oder sich nach den geltenden Empfehlungen in Selbstquarantäne befinden, allen Sitzungen fern zu bleiben".
In seinem Brief schreibt Grosse-Brömer, er werde die Unionsabgeordneten rechtzeitig über die "Details des Ablaufs der kommenden Sitzungswoche" informieren, aus denen die Abgeordneten dann entnehmen könnten, "ob ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist".