Schwesigs Abschied: Tränen lügen nicht

Es dauerte nicht lang, da flossen die Tränen, nicht nur einmal, auch die Stimme verweigerte den Dienst. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat sich am Donnerstag aus dem Amt verabschiedet und ihrer Nachfolgerin Katarina Barley eine gute Hand gewünscht. Falls es noch jemanden gegeben haben sollte, der Zweifel hatte, ob Schwesig sich mit ihrer Aufgabe identifizierte - seit Donnerstag dürften sie als ausgeräumt gelten.

"Ich glaube, dass alle verstanden haben, dass hier Gesellschaftspolitik gemacht wird", sagte Schwesig im Rückblick auf die vier Jahre, in denen sie als Familienministerin harte Kontroversen auszufechten hatte, aber auch etliches erreichte, was Union oder Arbeitgeber verhindern wollten. Schwesig setzte die Frauenquote für Aufsichtsräte durch, mehr Transparenz bei der Bezahlung, stärkere Unterstützung für Alleinerziehende sowie die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses, die der Bundestag am Donnerstag verabschiedete. Nun soll Schwesig zum 1. Juli ihren schwer erkrankten Parteifreund Erwin Sellering als Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern ablösen. Der Wechsel war eigentlich erst in zwei Jahren geplant.

Sie habe die "Vielfalt der Aufgaben" im Familienministerium "immer geliebt", sagte Schwesig sichtlich bewegt. Neben dem Kampf um Chancengleichheit für Frauen und Kinder sei ihr auch die Zuständigkeit für Demokratieprojekte und Extremismusprävention wichtig gewesen. Die Themen würden sie in Mecklenburg-Vorpommern weiter begleiten. Dort betrachte sie es als große Herausforderung, "Vertrauen zu gewinnen für die Demokratie". Sie werde in der Bundespolitik eine "starke Stimme" bleiben. Zum Abschied von ihrem Ministeramt aber wolle sie vor allem sagen, "dass ich wirklich dankbar bin für die vier Jahre". Hier unterbrach Schwesig sich das erste Mal, der Tränen wegen. Sie habe sich mit der Aufgabe "einen Traum" erfüllt. "Fragen Sie mich was zur SPD", bat die Ministerin dann, um der Rührung Herr zu werden.

Die Frauen in der SPD sind wenig begeistert von der neuen Personalrochade

Auf die Frage, was SPD-Generalsekretärin Katarina Barley denn als neue Familienministerin qualifiziere - außer der Tatsache, dass sie Frau und Mutter sei - antwortete Schwesig, Barley habe in der SPD gezeigt, wie sehr sie sich für Gleichstellung engagiere. "Sie war die erste Generalsekretärin, die sehr offensiv auch nach innen diese Themen durchgesetzt hat." Es sei Schwesigs Vorschlag gewesen, Barley mit der Nachfolge im Familienministerium zu betrauen, und sie freue sich, dass SPD-Chef Martin Schulz dem gefolgt sei.

Katarina Barley, die an diesem Freitag als Ministerin vereidigt wird, dürfte die Lage etwas anders sehen. Die 48-jährige Kölnerin ist erst 2013 per Direktmandat in den Bundestag gekommen. Bis dahin arbeitete die promovierte Juristin als Referentin im rheinland-pfälzischen Justizministerium, zuvor als Richterin und als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht. Mit 26 Jahren, also relativ spät, trat Barley in die SPD ein. In Habitus und Ausstrahlung hob sie sich immer vom sozialdemokratischen Mustermilieu ab.

Dass sie nun, nur wenige Monate vor der Bundestagswahl, ihren Posten als Generalsekretärin räumen muss und in der SPD wieder Männer alle Schlüsselpositionen besetzen, hat Barley sichtlich verärgert. "Politik ist ein hartes Geschäft", twitterte sie. "Irgendwann zeigen wir denen, die der Grund dafür sind, dass es ein hartes Geschäft ist, mal ganz klar die rote Karte!!!!!", schrieb die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl zurück. Das klang, als sei die Stimmung bei den SPD-Frauen schon mal besser gewesen.