Brexit:Merkel hält Lösung des Irland-Problems für möglich
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hält eine Lösung des Irland-Problems bis zum geplanten EU-Austritt Großbritanniens Ende Oktober für möglich. Der sogenannte Backstop sei nur als Übergangsregel für die nicht endgültig gelöste Irland-Frage gedacht gewesen, sagte Merkel bei ihrem Treffen mit Großbritanniens Premierminister Boris Johnson in Berlin.
Man sei bislang davon ausgegangen, eine endgültige Lösung in den nächsten zwei Jahren zu finden. "Aber man kann sie vielleicht ja auch in den nächsten 30 Tagen finden. Warum nicht? Dann sind wir ein ganzes Stück weiter", sagte Merkel. Johnson betonte erneut: "Der Backstop weist große, große Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Vereinigte Königreich. Er muss einfach gestrichen werden."
Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien so lange Teil einer Zollunion mit der EU bleiben soll, bis eine andere Lösung gefunden ist, die Kontrollen überflüssig macht. Für Nordirland sollen zudem teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten. Die Brexit-Hardliner in Johnsons Tory-Partei fürchten, dass Großbritannien durch den Backstop dauerhaft eng an die EU gebunden bleiben könnte. Eine eigenständige Handelspolitik wäre so unmöglich.
Johnson: "Wir schaffen das"
Der britische Premierminister sagte, dass auch Großbritannien einen "verhandelten Austritt" aus der EU und keinen ungeregelten Brexit wolle. "Wir schaffen das", fügte er in Anspielung auf einen Satz Merkels in der Flüchtlingskrise hinzu. Merkel sagte, es gehe jetzt darum, den Austritt so zu gestalten, dass weiterhin gute Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU sowie Deutschland möglich seien. Diese seien sehr eng und freundschaftlich, und dies sollten sie auch in Zukunft sein. Wenn Großbritannien schließlich ein Drittstaat sei, sollte man über eine Freihandelszone verhandeln.
Der als unnachgiebiger Brexit-Verfechter geltende Johnson war am Dienstag mit einer neuen diplomatischen Offensive zur Änderung des Ausstiegsvertrags in der EU und bei Merkel auf Ablehnung gestoßen. Johnson hatte abermals die Streichung der vereinbarten Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland gefordert.
Am Donnerstag will Johnson in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron treffen. Im Poker um den britischen EU-Austritt gilt Macron als Hardliner. Merkel und Macron dürften mit Johnson auch über den G7-Gipfel sprechen, der am Samstag im französischen Badeort Biarritz beginnt. Dort werden sich die Drei wiedertreffen.