EU-Ausstieg: Großbritannien hat einen neuen Brexit-Minister

Nachdem in den letzten Tagen eine Reihe britischer Minister zurückgetreten ist, beginnt Theresa May damit, ihr Kabinett wieder aufzufüllen. Wie die Regierung verkündete, übernimmt Stephen Barclay das Amt des Brexit-Ministers. Die letzten Tage der Verhandlungen mit der EU werde die Premierministerin allerdings selbst leiten. Umweltminister Michael Gove hatte zuvor abgelehnt, die Nachfolge von Dominic Raab anzutreten.

Der bisherige Brexit-Minister war am Donnerstag aus Protest gegen den Entwurf für das Austrittsabkommen mit der EU zurückgetreten. An die Stelle der ebenfalls zurückgetretenen Arbeitsministerin Esther McVey tritt die frühere Innenministerin Amber Rudd. Die europafreundliche Rudd hatte ihren Posten im April aus innenpolitischen Gründen geräumt.

Barclay war bislang Staatssekretär im Gesundheitsministerium und galt als eher unscheinbarer Abgeordneter. Beim Referendum im Sommer 2016 hatte er für den Austritt aus der EU gestimmt. Er solle sich darum kümmern, dass der Ausstiegsvertrag durch das Londoner Parlament kommt, sagte ein Sprecher Mays.

Der Entwurf war von Unterhändlern aus Großbritannien und der EU in Brüssel in langwierigen Verhandlungen erarbeitet worden. Das Dokument stößt in Großbritannien auf große Vorbehalte. Noch ist fraglich, wie May eine Mehrheit dafür im Parlament bekommen will. Konservative Europa-Skeptiker im Unterhaus streben sogar ein innerparteiliches Misstrauensvotum gegen die Premierministerin an. Ein solches Votum wird angesetzt, wenn mindestens 48 Abgeordnete der Partei den Antrag unterstützen. Es ist noch nicht klar, ob dieses Quorum erreicht wird.