Süddeutsche Zeitung

Aus für Jamaika-Koalition:Lieber eine Neuwahl an der Saar

Dreierkoalitionen sind schwierig. Eine neue Zusammenarbeit zwischen CDU, Grünen und FDP besonders. Doch das Ende von Jamaika im Saarland hat nichts mit politischer Farbenlehre zu tun, sondern nur mit dem Personal der Liberalen. Was die Saar jetzt am wenigsten braucht, ist eine große Koalition bis zur regulären Landtagswahl 2014.

Detlef Esslinger

Dreier-Koalitionen sind selten stabil. Zu viele Vorstellungen müssen miteinander in Einklang gebracht werden, und weil einer der drei Partner in der Regel aus dem konkurrierenden politischen Lager entstammt, gilt vor allem dieser dritte als der unsichere Kantonist.

Wer aber das Scheitern der Koalition aus CDU, FDP und Grünen im Saarland erklären will, muss keine politischen Theorien und Farbenlehren bemühen. Das Problem dieser Koalition lag nicht in Programmen, sondern allein im Personal der FDP. Der kleine Landesverband wird geprägt von wenigen Politikern, die nichts als das Parteibuch gemeinsam haben. Seit Jahr und Tag überziehen sie einander mit Intrigen.

Im Nachhinein werden sich Christdemokraten und Grüne Naivität vorwerfen: Dass sie glaubten, in der Regierung würden ihre freidemokratischen Kollegen zu Disziplin finden.

Was das Saarland jetzt am wenigsten gebrauchen kann, ist eine große Koalition bis zum regulären Wahltermin 2014. CDU und SPD sind dort beide groß und traditionsreich. Beide müssen sie immer den Ehrgeiz haben, den Ministerpräsidenten zu stellen. Das heißt, dass eine große Koalition dort allenfalls unter einer Bedingung funktionieren kann: Wenn sie, mangels Alternativen, zu Beginn einer Wahlperiode geschlossen wird, wenn es also bis zur nächsten Wahl noch fünf ferne Jahre sind. Dann bleibt wenigstens ausreichend Zeit, dass die Rivalen erst mal eine Art Wir-Gefühl entwickeln. In diesem konkreten Fall wäre die Zeit dafür zu kurz. Mehr als Positionskämpfe für 2014 wären nicht zu erwarten.

Dann lieber gleich Neuwahlen. Dass die FDP dabei vermutlich weniger Stimmen bekommen wird als die Yogischen Flieger, daran ist sie selber schuld.

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Quelle:
SZ vom 07.01.2012
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