Assad-Regime einigt sich mit Arabischer Liga: Syrien lässt arabische Beobachter ins Land

Einlenken oder taktisches Manöver? Die syrische Führung lässt eine internationale Beobachtermission ins Land, die die Gewalt gegen die Protestbewegung untersuchen soll. Ein Vertreter des Assad-Regimes unterzeichnete in Kairo ein Abkommen mit der Arabischen Liga.

Neun Monate nach Beginn der Proteste gegen Staatschef Baschar al-Assad lässt Syrien eine internationale Beobachtermission ins Land und stimmt damit einem Plan der Arabischen Liga zu.

Der syrische Vize-Außenminister Faisal Mekdad unterzeichnete am Montag am Sitz der Arabischen Liga in Kairo ein Protokoll, das die Entsendung von Beobachtern arabischer Staaten zulässt, wie ein AFP-Reporter berichtete. Dieses Dokument soll unter anderem die Details einer arabischen Beobachtermission in Syrien regeln.

Außenminister Walid al-Muallim erklärte zur gleichen Zeit vor der Presse in Damaskus, der Staatenbund habe einigen Veränderungen an dem Dokument zugestimmt, die seine Regierung gefordert habe. Deshalb habe man sich erschlossen, das Protokoll zu unterzeichnen.

Die Arabische Liga hatte Syrien zuvor bis Mittwoch Zeit gegeben, einer internationalen Beobachtermission zuzustimmen. Sollte Damaskus das Ultimatum verstreichen lassen, werde sich die Organisation wahrscheinlich an den UN-Sicherheitsrat wenden, um die Gewalt gegen Regimekritiker zu stoppen, hatte der katarische Ministerpräsident Scheik Hamad Hamad bin Jassim bin Jabr al-Thani erklärt.

Die syrische Führung hatte formell bereits Anfang November einem von der Arabischen Liga ausgehandelten Krisenplan zugestimmt, seitdem aber wiederholt gegen die Vorgaben verstoßen und Bedingungen gestellt. Mit dem Plan soll ein Ende der Gewalt gegen die syrische Protestbewegung erreicht werden, die Beobachtermission soll seine Umsetzung überwachen.

Nach UN-Schätzungen starben seit Beginn der Proteste gegen Assad Mitte März bereits mehr als 5000 Menschen.