Integrationsgipfel: Merkel: "Endlich sind wir weg vom Wort Gastarbeiter"

Zum letzten Mal nimmt Angela Merkel als Bundeskanzlerin am Integrationsgipfel teil. Sie forderte dazu auf, sich Vorurteilen, Anfeindungen und Gewalt entgegenzustellen

Teilhabe ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wesentlich für den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Gegenseitiger Respekt und Zugehörigkeit seien dafür unabdingbar, sagte Merkel am Dienstag zum Auftakt des 13 Integrationsgipfels. Deshalb müsse auch die Integration von Zuwanderern systematisch gefördert und vorangebracht werden. Die Konferenz mit 120 Teilnehmern findet wegen der Corona-Pandemie in digitaler Form statt. Im Mittelpunkt steht der Abschluss der mehrjährigen Arbeiten am Nationalen Aktionsplan Integration der Bundesregierung. Konkret geht es um die Ergebnisse mit Blick auf die Bereiche "Zusammenwachsen" und "Zusammenhalt".

Merkel forderte dazu auf, sich Vorurteilen, Anfeindungen und Gewalt entgegenzustellen. Für Migranten gebe es immer noch strukturelle Nachteile, so die Kanzlerin. Um dem entgegenzuwirken, müssten Hierarchien zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen abgebaut werden. "Es geht darum, dass jeder Platz hat in der Gesellschaft und sich einbringen kann."

Um das zu erreichen, müssten Merkel zufolge zwei Voraussetzungen erfüllt sein: zum einen die Bereitschaft von Migranten, sich in der Gesellschaft einzubringen, zum anderen müsse die Mehrheitsgesellschaft demgegenüber offen sein. "Dazu muss die Atmosphäre geschaffen werden", so Merkel, "und das ist auch Aufgabe des Staates, das zu ermöglichen."

Aufgrund der vielen rassistischen Anschläge in den letzten Jahren verstehe Merkel, wenn es beispielsweise türkischstämmigen Menschen in Deutschland schwerfalle, an echte Chancengleichheit zu glauben. Gleichzeitig habe man jedoch auch schon viele Fortschritte gemacht. Als Beispiel führte sie die Geschichte vieler türkischer Migranten an: "Endlich sind wir weg vom Wort Gastarbeiter, es sind Mitbürgerinnen und Mitbürger", so Merkel. "Dass das eine deutsche Geschichte wird, da haben wir einige Schritte zurückgelegt."

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hatte zuvor auf die besonderen Pandemie-Herausforderungen bei der Integration von Migranten hingewiesen. "Wir müssen alles daransetzen, damit die Erfolge durch die Corona-Pandemie nicht zurückgeworfen werden." Der Nationale Aktionsplan trage dem auch Rechnung.

Mehr Teilhabe, mehr Einbürgerungen

Bei der Veranstaltung geht es unter anderem um mehr Teilhabe und gleiche Repräsentation im Gesundheitswesen, in Kultur, Medien und im Sport sowie um die Stärkung des Miteinanders in der Stadtentwicklung. Zudem richtet sich der Fokus auf Vorhaben für mehr Einbürgerungen, politische Bildung und Partizipation, interkulturelle Öffnung und gleiche Chancen in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst sowie die Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus und jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Der Nationale Aktionsplan Integration enthält insgesamt mehr als 100 konkrete Kernvorhaben mit dem Ziel, Integration auf allen Ebenen und Lebensbereichen systematisch voranzutreiben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Merkel hatte 2006 den Integrationsgipfel sowie das Amt der Integrationsbeauftragten ins Leben gerufen. Im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens steht der Abschluss der mehrjährigen Arbeiten am Nationalen Aktionsplan Integration der Bundesregierung. Darin geht es unter anderem um mehr Teilhabe und gleiche Repräsentation im Gesundheitswesen, in Kultur, Medien und im Sport. Weitere Themen sind gleiche Chancen in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst sowie die Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus und jeder Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Der Aktionsplan enthält mehr als 100 konkrete Kernvorhaben mit dem Ziel, Integration auf allen Ebenen und Lebensbereichen systematisch voranzutreiben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.