Merkel zum Verhältnis mit Russland: "Auch im Kalten Krieg hat man ja miteinander gesprochen"

Die Bundeskanzlerin beklagt den Zustand der Beziehungen zu Moskau und hält an ihrem Ziel eines EU-Russland-Gipfels fest. Es sei besser, Präsident Putin direkt zu konfrontieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Ziel eines Gipfels zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und den 27 EU-Staats- und -Regierungschefs bekräftigt. "Das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union ist zurzeit wirklich nicht gut. Aber auch im Kalten Krieg hat man ja miteinander gesprochen", sagte Merkel am Montag in einer Video-Schalte mit Frankreichs Premierminister Jean Castex.

Merkel betonte: "Sprachlosigkeit ist nicht dazu angetan, dass die Probleme gelöst werden könnten." Beim EU-Gipfel Ende vergangener Woche in Brüssel war die Kanzlerin mit ihrem Vorstoß gescheitert, ein Gesprächsangebot der EU an Putin zu vermitteln. Osteuropäische Staaten hatten sich dem widersetzt. Einig war man sich hingegen darin, Russland künftig deutlich stärker Grenzen aufzuzeigen.

Merkel sagte nun, beim EU-Gipfel sei die Sorge gewesen, "dass wir vielleicht nicht geeint auftreten können". Ein Gipfel mit Putin erfordere natürlich intensive Vorbereitung. Aus ihrer Sicht müsse man dort "alle die Fragen ansprechen, die uns beschweren und in denen wir auch kooperieren wollen". Mit Blick auf russische Cyberangriffe oder die Ukraine und Belarus sagte Merkel: "Ich finde, es ist es besser, den russischen Präsidenten mit diesen Dingen zu konfrontieren."

US-Präsident Joe Biden habe dies Putin beim Thema Cyberangriffe sehr deutlich gemacht, sagte die Kanzlerin. "Und warum soll Europa das nicht genauso können?" Die EU könne sich auch bei kontroversen Themen zutrauen, "dass wir mit einer geeinten Position in ein Arbeitsgespräch mit dem russischen Präsidenten gehen". In strategischen Fragen der Abrüstung, des Friedens und der Sicherheit etwa auch in Syrien und Libyen könne man mit Putin ausloten, ob man zu gemeinsamen Ergebnissen komme.