Bad Tölz:Millionen für die Heimat
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Finanzminister Söder kündigt dem Landkreis einen Geldsegen und schnelles Internet an. Die Marktplätze will er mit freiem Wlan ausleuchten.
Von Matthias Köpf, Bad Tölz
Zu den Aufgaben des "Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat" zählt auch die Digitalisierung des Freistaats, und insofern ist Markus Söder (CSU) Bayerns Laptop- und Lederhosenminister. Bis Ende 2017 werde jede Gemeinde in Oberbayern per Datenautobahn erschlossen sein, zwei Jahre später dann im Idealfall jedes Haus, kündigte Söder am Donnerstagabend nach seiner ersten "Heimatkonferenz" mit rund drei Dutzend Kommunalpolitikern aus den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach und Garmisch-Partenkirchen in Bad Tölz an. Zudem wolle die Staatsregierung jeden Marktplatz mit freiem Wlan ausleuchten.
Den Lederhosen-Aspekt erledigte Söder mit einem Lob auf den ländlichen Raum. Dort werde es für die Gemeinden künftig viel leichter werden, touristische Projekte und neue Gewerbegebiete ohne strenges Anbindegebot zu verwirklichen - also auf der bisher grünen Wiese. Bei den Landräten und Bürgermeistern war Söder ohnehin vor allem als Finanzminister gefragt, besonders in Verbindung mit den Problemen bei der Flüchtlingsunterbringung.
Geretsrieds Bürgermeister bringt seine Kritik nicht an
31 Millionen Euro sollen wieder über den kommunalen Finanzausgleich nach Bad Tölz-Wolfratshausen fließen, kündigten Söder und der Heilbrunner CSU-Landtagsabgeordnete Martin Bachhuber an. Dies werde viele Mehrkosten wegen der Flüchtlingsunterbringung schon komplett abfedern. Söder hob die Leistungen des Freistaats hervor, warnte davor, die Verantwortung in der Flüchtlingspolitik von einer staatlichen Ebene zur anderen zu schieben und erneuerte zugleich seine Kritik am Bund.
Der Geretsrieder Bürgermeister Michael Müller (CSU), der jüngst in einer wütenden Kreistagsrede nicht nur Kanzlerin Angela Merkel, sondern auch den Freistaat harsch kritisiert hatte, musste die Heimatkonferenz früher verlassen. Seine Kritik hatte er bei Söder bis dahin nicht angebracht. Der Sprecher der Kreis-Bürgermeister, Michael Grasl (FW) aus Münsing, hat auf der Konferenz nach eigenen Worten vor allem Ankündgungen gehört, die Söder derzeit allerorten macht. Zu einer Diskussion auf Augenhöhe habe es zwar gute Ansätze gegeben, letztlich habe dafür in der zweistündigen Konferenz aber die Zeit gefehlt.