Andechs:Kita-Leiterin soll bei Abrechnungen getrickst haben
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Nach Ermittlungen der Kripo hat die 65-Jährige ihre Arbeitsstunden doppelt im System des ´Rosen-Kinder-Gartens` eingebucht. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen Subventionsbetrug in Höhe von 200 000 Euro erhoben.
Von Christian Deussing, Andechs
Der "Rosen-Kinder-Garten" im Andechser Ortsteil Machtlfing soll über Jahre hinweg unrechtmäßig Fördergelder erhalten haben. Ins Visier ist dabei die Leiterin der Einrichtung geraten, in der derzeit 15 Kinder betreut werden. In der Kita sollen Buchungen und Abrechnungszeiten falsch angegeben worden sein. Darauf waren Prüfer des Landratsamtes Starnberg gestoßen. Sie informierten die Gemeinde, die daraufhin im vorigen Jahr Strafanzeige erstattete. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft München II Anklage wegen Subventionsbetrugs von 200 000 Euro beim Amtsgericht München erhoben.
Beschuldigt wird die Kita-Chefin, die in Machtlfing die für 25 Kinder genehmigte Einrichtung vor 13 Jahren gegründet hatte und dabei auch Vereinsvorsitzende der "Initiative zur Förderung und Pflege der Waldorfpädagogik Andechs" ist. Der Pädagogin wird nach Ermittlungen der Kripo vorgeworfen, die Gemeinde getäuscht zu haben. So soll die 65-Jährige dem Vernehmen nach sich als Chefin selbst doppelt eingebucht haben und somit teilweise auf 70 Wochenstunden Arbeitszeit gekommen sein, die verrechnet wurden. Zudem soll bei den Vergütungssätzen laut Kripo getrickst worden sein.
Zur Anklage wolle sie sich derzeit nicht äußern, sagte die Kita-Leiterin am Dienstag auf SZ-Anfrage. Sie erklärte lediglich, dass sie ihre Krippenabteilung vor eineinhalb Jahren aus Personalmangel habe schließen müssen. Zudem betonte die Erzieherin, dass das Kindergartengesetz - das BayKiBiG - "als System nichts mit der Realität von Kinderbetreuung zu tun" habe. Das sei auch bei anderen Kindertagesstätten zu erfahren.
Der Fall sei für die Gemeinde sehr beunruhigend, sagte Bürgermeistern Anna Neppel der SZ. Sie sei von der Kita-Leiterin "enttäuscht", wolle aber jetzt das weitere Verfahren abwarten. "Wir müssen sicher eine Lösung für das Problem finden", betonte die Rathauschefin. Die Gemeinde ist immer noch dringend auf Kinderbetreuungsplätze angewiesen, die entweder kirchliche oder - wie in diesem Fall - freie Trägern anbieten.
Nach den Erkenntnissen der Prüfer und Ermittler sind etliche Unregelmäßigkeiten bei diesem Kindergarten auffällig gewesen. Dabei stellte sich laut Kripo heraus, dass offenbar vorsätzlich und nicht fehlerhaft seit 2012 gegen Förderrichtlinien verstoßen wurde - offenkundig wohl wegen des finanziellen Drucks und nicht etwa, um sich persönlich zu bereichern. Es ging wohl darum, den Kindergartenbetrieb mit Zuschüssen am Laufen zu halten, vermuten die Ermittler.
Davon ist auch die Andechser Bürgermeisterin überzeugt. Sie glaube, dass dieses Vorgehen "aus der Not geboren" worden sei. Dennoch muss Neppel bald handeln, denn es geht um 200 000 Euro an Fördergeldern, die nach den üblichen Bestimmungen jeweils zur Hälfte die Gemeinde und der Freistaat an die Kita in Machtlfing ausgezahlt hatten. Allerdings muss die Kommune auch den Anteil des Freistaats zurückfordern - sonst läuft sie Gefahr, auf dem Betrag sitzen zu bleiben.
Rückforderungen wegen Luftbuchungen und fehlerhafter Abrechnungen beunruhigen auch andere Kindertagesstätten im Landkreis Starnberg, bei dem es um fünf- und sechsstellige Summen geht, zum Beispiel in Tutzing und Pöcking.