Verkehrsüberwachung:Knöllchen gehen ins Geld
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Die Maßnahmen gegen Raser und Falschparker in Grasbrunn zeigen Wirkung. Aber anders als erhofft decken die Einnahmen aus den Bußgeldern nicht die Kosten.
Von Laura Geigenberger, Grasbrunn
Seit etwas mehr als einem Jahr geht die Gemeinde Grasbrunn verstärkt gegen Raser und Falschparker vor, und in gewisser Hinsicht hat sie damit auch Erfolg."Ich habe noch kein Jahr erlebt, wo so wenig verkehrsbezogene Beschwerden bei uns eingegangen sind", sagte Bürgermeister Klaus Korneder (SPD), als im Gemeinderat eine erste Bilanz der Maßnahmen gezogen wurde. Andererseits hat sich die Hoffnung nicht erfüllt, dass die Kosten durch Einnahmen aus Bußgeldern gedeckt oder gar übertroffen werden könnten. Im Gegenteil - es entstand ein so hohes Defizit, dass einige im Gemeinderat die Zusammenarbeit mit der kommunalen Verkehrsüberwachung Markt Schwaben am liebsten wieder beenden würden.
Nachdem sich im vergangenen Jahr die Beschwerden über Verkehrssünder gehäuft hatten, die für Grasbrunn zuständige Polizeidienststelle in Haar aber aus personellen Gründen nicht allen Verstößen nachgehen konnte, schloss sich Grasbrunn als eine von 13 Gemeinden den Markt Schwabenern an. Hauptziel sei es gewesen, die Verkehrssicherheit zu verbessern - und das habe man definitiv erreicht, sagte Rathauschef Korneder.
Nach seinen Angaben gab es im Zeitraum von Oktober 2022 bis zum vergangenen Monat 55 Geschwindigkeitsmessungen an 20 verschiedenen Standorten im Gemeindegebiet. Dabei wurden 365 Verstöße im fließenden sowie 553 Verstöße im ruhenden Verkehr festgestellt. Insbesondere die Zornedinger Straße in Harthausen sowie die Saarland- und die Gartenstraße in Neukeferloh hätten sich dabei als "Hotspots" für Schnellfahrer erwiesen, sagte Korneder.
Allerdings blieb trotz der Einnahmen aus den Bußgeldern ein Defizit von 13 440 Euro, das die Gemeinde tragen muss. "Wir haben kein Geschäft damit gemacht", gab Korneder zu. Wichtiger als der Fehlbetrag in der Kasse sei ihm jedoch, dass diese "Werkzeuge" in der Bürgerschaft "unglaublich anerkannt" seien und ihren gewünschten Zweck erfüllten. "Das ist etwas, womit man den Leuten in der Gemeinde zeigen kann: Wir nehmen eure Hinweise ernst", sagte der Bürgermeister.
Sven Blaukat von der FDP dagegen reagierte mit Unverständnis auf die hohen Ausgaben für die Verkehrsüberwachung, die er als "völlig unnötig" bezeichnete - ihm sei "nie aufgefallen", dass in der Gemeinde gerast werde. Ähnlich sah es CSU-Fraktionsvorsitzender Paul König, der dem Projekt allerdings noch ein Jahr Probezeit gewähren wollte. Bauamtsleiterin Stephanie Zirngibl widersprach beiden Kritikern vehement.
"Das Thema hat sich fast komplett erledigt, und die Verwaltung kann sich dafür anderen Aufgaben widmen"
Sie könne berichten, dass sich die Verkehrsüberwachung merklich auszahlen würde, denn während in der Verwaltung zuvor täglich Beschwerden über Falschparker und Schnellfahrer eingegangen seien, gebe es seit Beginn der verstärkten Kontrollen kaum noch Auffälligkeiten. "Das Thema hat sich fast komplett erledigt, und die Verwaltung kann sich dafür anderen Aufgaben widmen", sagte Zirngibel: Rückendeckung für die Verkehrsüberwachung gab es auch von Thomas Michalka (Bürger für Grasbrunn). Zwar seien die Maßnahmen aus finanzieller Sicht "eine Katastrophe", sagte er. "Aber lieber so, als wenn gerast wird."
Bürgermeister Klaus Korneder rechnet damit, dass die kommunale Verkehrsüberwachung auch im kommenden Jahr ein "Draufzahlgeschäft" bleiben wird - nicht zuletzt, weil sich die Einnahmen in Form von Verwarnungs- und Bußgeldern durch den "gewissen erzieherischen Effekt" der Kontrollen weiter verringern könnten. Dennoch will er an den Maßnahmen festhalten. Im kommenden Frühjahr möchte die Gemeinde zusammen mit der Haarer Polizei sogar mögliche weitere Stellen für Blitzer ausfindig machen.