Genehmigungsverfahren: Oberbürgermeister kritisiert Bauherrin

Für den Umbau einer Dachauer Kita hätten lange die notwendigen Unterlagen der Antragstellerin gefehlt, begründet Oberbürgermeister Florian Hartmann die Verfahrensdauer.

Der Dachauer Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) tritt dem Eindruck entgegen, es liege an der Stadt Dachau, dass eine Kita-Betreiberin erst jetzt die Baugenehmigung für ihre Kindertagesstätte erhalten hat. Vielmehr habe Angela Dirking für ihr bilinguales Learning Center an der Brunngartenstraße erst Mitte März die erforderlichen Unterlagen eingereicht. Die abschließende Prüfung des Bauamts hätte daraufhin nur zwei Wochen gedauert, bis zum Baugenehmigungsbescheid sei weniger als ein Monat vergangen, teilt Hartmann mit.

Der Bebauungsplan sei eine "rechtliche Notwendigkeit" gewesen; Grundlage dessen sei "das Baugesetzbuch und nicht die private Meinung von Bauwerbern". Wie berichtet, hatte das Bauamt mitgeteilt, dass erst Mitte März "noch erforderliche Unterlagen" nachgereicht worden seien. Der Oberbürgermeister ärgert sich über den Vorwurf der Verzögerung: "Es mag derzeit en vogue sein, die öffentliche Hand für allerlei bei privaten Bauprojekten auftretende Schwierigkeiten verantwortlich zu machen", so Hartmann. Auf die Qualität der eingereichten Unterlagen habe er jedoch keinen Einfluss.