OSZE: Haus der Zwietracht

Die erfahrene und fähige deutsche Diplomatin Helga Schmid tritt an die Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Den Grundkonflikt zwischen Demokratien und Autokratien kann aber auch sie nicht lösen.

In glücklicheren Zeiten wurde Europa gerne als gemeinsames Haus beschrieben. Das Haus steht noch, etliche Bewohner reden aber kaum noch miteinander und tragen ihren Streit immer wieder auch mit den Fäusten aus. Traurig ist folgerichtig auch der Zustand der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Etliche ihrer Mitglieder fühlen sich mittlerweile an den Kalten Krieg erinnert. Am Freitag ist die deutsche Diplomatin Helga Schmid zur neuen Generalsekretärin dieser OSZE gewählt worden. Sie ist um diese Aufgabe nicht zu beneiden.

In zweierlei Hinsicht geht von der Personalie allerdings ein wichtiges Signal aus. Zum einen stellt sich die Bundesregierung dadurch ihrer Verantwortung für eine Organisation, die einst einen wichtigen Beitrag dazu geleistet hat, die Spaltung des Kontinents und damit auch Deutschlands zu überwinden. Zum anderen ist es für die OSZE zumindest ein Hoffnungsschimmer, dass Blockaden der vergangenen Monate überwunden werden konnten und in der Organisation wieder ein Mindestmaß an Arbeitsfähigkeit hergestellt wurde.

Schmid gilt als eine der versiertesten deutschen Diplomatinnen

Schmid, eine der Architektinnen des komplizierten Atomabkommens mit Iran, bringt Jahrzehnte der Erfahrung in Spitzenpositionen im Auswärtigen Dienst der Europäischen Union mit. Sie ist bekannt als überaus hartnäckig und gilt als eine der versiertesten deutschen Diplomatinnen. Das sind gute Voraussetzungen. Den Grundkonflikt in der OSZE, den zwischen Demokratien und Autokratien, wird aber auch sie nicht lösen können.