Süddeutsche Zeitung

Russland:Mit aller Gewalt

Putin und die Massenproteste: Sein Machtapparat setzt offener als zuvor auf Gewalt und Einschüchterung. Das Regime biegt offenbar gerade Richtung Terror ab.

Kommentar von Silke Bigalke, Moskau

Drei unfassbare Wochen liegen hinter Russland, seit Alexej Nawalny in Moskau gelandet ist. Sie sind so schwer einzuordnen. Von "Jetzt ist nichts mehr, wie es war" bis "Alles bleibt, wie es ist" scheint alles möglich zu sein. Für die einen waren die Massenproteste der zurückliegenden Wochen ein Wendepunkt, für die anderen ein Déjà-vu. Man kann den Mut derjenigen bewundern, die sich gegen die Polizeiknüppel auf die Straße wagen - und sich wundern, dass nicht noch mehr kamen. Der Frage, ob Russland auf eine Weggabelung zusteuert, folgt gleich eine zweite: Möchte die Mehrheit dann auch abbiegen?

Zweierlei verändert sich gerade: das Gefühl vieler Russen - und Wladimir Putins Machtapparat. Der setzt offener als zuvor auf Gewalt und Einschüchterung. Das Regime biegt offenbar gerade Richtung Terror ab. Gut möglich, dass die Mehrheit ihm dorthin nicht mehr schweigend folgen möchte.

Die Vergiftung, Rückkehr und Festnahme Nawalnys ist dabei das eine. Er wurde verurteilt, weil er in Deutschland im Koma lag, statt sich in Russland regelmäßig bei der Polizei zu melden. Hinzu kommt, dass die Regierung jetzt mehr als 8000 Spezialkräfte gegen vielleicht 3000 Demonstrierende schickt, wie am Dienstagabend. Solcherlei Unrecht kann jeder leicht erkennen. Die Wahrnehmung von tiefer Ungerechtigkeit war es, die Hunderttausende auf die Straße trieb.

Die Bilder von den Protesten rütteln viele auf

Mehr als 10 000 von ihnen wurden festgenommen. Hunderte Handykameras haben das festgehalten, Schläge gegen Journalisten, Schläge gegen Menschen, die mit erhobenen Händen an der Wand stehen, Platzwunden, überfüllte Gefängniszellen. Willkür also nicht nur gegen einen Oppositionspolitiker, sondern quasi gegen jedermann: Solche Bilder haben das Potenzial, eine sonst eigentlich passive Mehrheit aufzurütteln.

Und was dann? Auch eine aufgerüttelte Mehrheit könnte Wladimir Putin nicht einfach abwählen; der Kreml weiß, wie man Wahlergebnisse lenkt. Ohnehin ist es unmöglich zu sagen, wie viele Stimmen Putin und seine Partei in fairen Wahlen gegen echte Konkurrenz erhalten würden. Selbst an Kommunalwahlen dürfen unabhängige Kandidaten immer seltener teilnehmen, dafür sorgt das Regime. Es gibt Strohkandidaten, die kann man quasi aus Protest wählen. Solche Zustände haben die meisten Russen derart verinnerlicht, dass man sagen kann: Russland hat eine Regierung, mit der es sich abgefunden hat. Die Mehrheit ist heute politisch praktisch gleichgültig. Darauf stützt sich Putin.

Wie groß die Unterstützung für einen freien Nawalny wäre, weiß niemand. Er ist seit Jahren zu keiner Wahl mehr zugelassen worden. Laut Umfragen vertrauen ihm inzwischen fünf Prozent der Russen (Bisher waren es noch weniger). Das sagt nicht viel aus, Vertrauen ist in der russischen Politik ohnehin nichts, was gängig wäre. Viele halten Nawalny wahlweise für einen Verräter oder ein Instrument des Westens.

Wo informiert sich einer? Das ist die große Frage

Womit man beim nächsten Problem wäre: der zweigeteilten Gesellschaft. Auf welcher Seite jemand steht, hängt davon ab, wo man sich seine Informationen sucht: bei den Staatsmedien oder bei unabhängigen Online-Quellen. Letztere geraten zwar immer stärker unter Druck durch neue Gesetze, haben aber zugleich ein wachsendes Publikum. Den Protest-Livestream von "TV Doschd" haben Millionen gesehen. Wer sich hingegen mit Propaganda versorgen lässt, macht sich ein anderes Bild von der Welt. Deswegen glaubt etwa die Hälfte der Russen, dass Nawalny seine Vergiftung inszeniert hat, oder dass westliche Geheimdienste hinter dem Anschlag auf ihn stecken.

Dieselbe Propagandamaschine suggeriert: Russland lieben bedeute Putin lieben. Das Land würde ohne den Präsidenten ins Chaos stürzen. Chaos ist das, was alle fürchten - und daher das Schreckgespenst, das jeden Wandel lähmt. Wann immer Proteststimmung aufglimmt, erinnern die Staatsmedien mahnend an die Neunzigerjahre, als zweimal in zwei Jahren Panzer vor dem Parlament standen, die Hyperinflation Millionen ins Unglück stürzte, die Straßen nicht sicher waren. Klar, jetzt sind die Zeiten schwierig, die Löhne niedrig - aber war nicht alles schon mal viel schlimmer? Stabilität ist den meisten Russen wichtiger als Demokratie, selbst wenn es ein stabiler Mangel ist. Was soll ein Mann mit Freiheit anfangen, wenn er ohne Hosen dasteht, hat mal ein russischer Lkw-Fahrer gefragt.

Deswegen ist es kein Widerspruch, dass sich jemand über Putins mutmaßlichen Luxuspalast aufregt und ihm trotzdem seine Stimme gibt. Fragt man die Russen, welchen Institutionen sie am meisten vertrauen, sagen sie: Armee, Präsident, Geheimdienst. In der Reihenfolge. Weil ihnen eingetrichtert wird, dass sie permanent von außen bedroht werden und Schutz brauchen. Demokratische Strukturen, Parteien, Parlament und Gerichte stehen weit unten auf der Skala des Vertrauens. Sie gelten als ausgehöhlt und korrumpiert; was oft leider sogar stimmt.

Schon in der Sowjetunion mussten alle sich irgendwie arrangieren

Tatsächlich verhalten sich die Leute aus ihrer Sicht rational, wenn sie Putin wählen und nicht protestieren gehen. Viele arbeiten in einer Behörde oder für ein staatliches Unternehmen. Je mehr Jobs von der Regierung abhängen, desto mehr Stimmen sind ihr sicher, desto mehr Menschen erlegen sich praktisch ein Demo-Verbot auf. Sie werden zum Teil des Apparats, beinahe zu Komplizen. Es ist ein System, das Misstrauen unter den Menschen sät.

Schon zu Sowjetzeiten musste sich jeder Einzelne mit einem korrupten System arrangieren - sich die Hände daran schmutzig machen, wenn er vorankommen wollte. Alternativen gab es nicht, keine unabhängige Verbände oder zivilgesellschaftliche Kooperationen. Im Prinzip ist auf diese Weise eine Gesellschaft aus Einzelgängern entstanden, die alle im selben Netz festhingen. Bis heute betrachtet der Kreml jede Form von Eigeninitiative als bedrohlich. Er macht zivilgesellschaftlichen Gruppen das Leben schwer, diffamiert sie oder überzieht sie mit Auflagen. Die Menschen sollen sich nicht verbünden.

Proteste gibt es sogar häufiger, als man denkt

Doch genau das tun sie bei Protesten. Es gibt Gruppen, die Festgenommenen helfen, die Opfer ungerechter Strafverfahren verteidigen, die Protestteilnehmer zählen. In der Regel geht es den Menschen nicht um politische Macht, sondern um ihre Rechte, um eine faire Rente, sauberes Wasser, einen Stadtpark. Proteste gibt es in Russland häufiger, als man denkt, gegen Bauprojekte, für gerechte Wahlen, zur Unterstützung politischer Gefangener. Mal beenden die Behörden sie mit Gewalt, mal mit Zugeständnissen. Wo sich Proteste aber gegen Putin richten, sind Zugeständnisse unmöglich.

Bleibt Gewalt. Doch Gewalt wirkt nur so lange, wie Angst die Solidarität überwiegt. Wie es nun weitergeht, hängt nicht mehr von rationalen Entscheidungen ab, sondern von emotionalen.

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