Italien:Viele, aber nicht zu viele
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Italien klagt immer, dass es alleingelassen werde mit dem Migrationsstrom über das zentrale Mittelmeer. Aber stimmt das auch?
Gastkommentar von Matteo Villa
In der europäischen Debatte zur Migrationspolitik hat Italien seit ein paar Jahren ein großes Problem - es heißt: Italien. Am vergangenen Sonntag brachte ein Schiff der deutschen Organisation Sea Eye mehr als 800 Personen zum Hafen im sizilianischen Trapani. Es war dies die größte Rettungsoperation eines einzelnen Schiffs im Mittelmeer seit 2017. Italiens Innenministerin Luciana Lamorgese nutzte die Gelegenheit, um mal wieder die italienische Linie darzulegen: "Es ist richtig, dass Italien die Migranten rettet", sagte sie. "Aber es ist nicht richtig, dass nur Italien das tut." Oder anders: Sie warf den europäischen Partnern vor, diese würden Italien wieder alleinlassen. Aber stimmt das auch?
Bei der Immigration macht Italien immer drei Denkfehler
Wahr ist, dass die Zahlen steigen. 2019, als der Chef der Lega, Matteo Salvini, Innenminister war, kamen so wenige Migranten in Italien an wie davor seit einem Jahrzehnt nicht mehr: 11 000. In den vergangenen zwölf Monaten waren es aber nun 60 000. Die Lage verschärft sich also schnell, Lamorgese kann deshalb mit einigem Recht von Europa fordern, dass es Italien hilft. Doch wie so oft ist die Realität etwas komplizierter, als wir sie uns zurechtlegen. Mehr noch: Bei der Immigration unterlaufen Italien seit einigen Jahren immer dieselben drei Denkfehler.
Erstens glaubt man noch immer, dass die Anzahl der Ankünfte in einem direkten Zusammenhang steht mit der Präsenz von privaten Rettungsschiffen im Mittelmeer. Wenn diese Schiffe nicht da wären, heißt es, würden die Migranten gar nicht losfahren. Seit 2016 haben wir dieses Argument so oft gehört, dass es sich festgesetzt hat in den Köpfen, als wäre es logisch, nicht diskussionswürdig. Dabei ist es falsch. In diesem Jahr zum Beispiel sind nur 13 Prozent der Migranten, die Italien erreicht haben, von Hilfsorganisationen gerettet worden - alle anderen kamen anders. Während Salvinis Zeit waren es zwölf Prozent, mehr oder weniger dasselbe also. Doch die Zahl der Ankünfte hat sich seither verfünffacht.
Zweitens verwalten wir das Phänomen immer so, als wären es "zu viele" Migranten. 60 000 sind viele, klar, aber sind es "zu viele"? In Wahrheit ist das italienische Auffangsystem für Migranten keineswegs unter Druck, trotz steigender Zahlen und trotz der Komplikationen mit der Pandemie. Im Oktober 2021 zählte man 80 000 in diesen Einrichtungen, vor vier Jahren waren es mal mehr als doppelt so viele: 191 000. Auch eine andere Statistik steht im Kontrast zum Ausspruch: "Es sind zu viele": Die Zahl der Ausländer, die in Italien leben, war seit 2014 stabil gewesen, seit 2018 sinkt sie sogar stetig.
Es mangelt nicht an Solidarität
Drittens ist auch die italienische Annahme falsch, es fehle an der Solidarität anderer europäischer Länder. Seit Jahren fordert Italien, dass das Dublin-Abkommen geändert wird - jene Regeln also, die vorsehen, dass jeweils dasjenige Land sich um den Asylantrag kümmern muss, in dem der Einwanderer zuerst europäischen Boden betreten hat. In Wahrheit ist es fast nie so. Die meisten, die in Italien ankommen, wollen weiter in den Norden, zum Beispiel nach Deutschland. Zwischen 2013 und 2020 waren es 80 000. Deutschland verlangte von Italien, dass es sie zurücknimmt. Doch nur 11 000 sind tatsächlich nach Italien zurückgekehrt, also 14 Prozent. Alle anderen blieben in Deutschland. Das ist unser bestgehütetes Geheimnis. Manchmal macht es den Anschein, als wisse auch unsere Regierung nichts davon, zumindest hat sie die Geschichte den Italienern nie so erzählt.
Deutschland und Italien hätten deshalb ein gemeinsames Interesse, Dublin zu reformieren und dabei die anderen Länder zu mehr Solidarität zu zwingen. Es wäre übrigens auch in beider Interesse, wenn die Migrationsfrage pragmatisch und realistisch verhandelt würde, statt ideologisch.
Matteo Villa ist Wissenschaftler am "Istituto per gli Studi di Politica Internazionale" (ISPI) in Mailand. Er gehört zu den führenden Migrationsexperten Italiens.