Kinderrechte: Die vier aus dem Sandkasten

Kinderrechte kommen nicht ins Grundgesetz. Wie peinlich für die Regierung.

Dass vier an einem Tisch sitzen und sich nicht einig werden, kommt schon mal vor in der Politik. Wenn aber danach genau diese vier allesamt bestürzt zu Protokoll geben, dass das jetzt schon irgendwie blöd sei mit dem ausgebliebenen Kompromiss, dann ist etwas gewaltig schiefgelaufen. Der gescheiterte Versuch, Kinderrechte explizit ins Grundgesetz zu schreiben, ist in dieser Hinsicht ein politisches Lehrstück. Union und SPD haben etwas zu einem Regierungsprojekt gemacht, das ihnen unterschiedlich stark am Herzen lag. Und während beide miteinander rangen, vergaßen sie offenbar, dass ihr Vorhaben letztlich nicht zum Regierungsprojekt taugt. Weil es ohne Grüne und FDP nicht gehen würde.

Gut ausgesehen hat die Koalition dabei jedenfalls nicht. Die SPD war offenbar bereit, noch den läppischsten Kompromiss mitzutragen, nur um am Ende als vermeintliche Kinderrechte-Partei in den Wahlkampf ziehen zu können. Die stete Warnung der Union vor der angeblichen Hoheit des Staates über die Kinderbetten wiederum muss man zunehmend als fixe Idee bezeichnen.

Allein der Gedanke, Kinder als tatsächlich eigenständige Subjekte sichtbarer zu machen, trat mit jeder Verhandlungsrunde mehr in den Hintergrund. Nach dem Umgang mit Kindern und Jugendlichen in der Pandemie ist das kein Wunder. Enttäuschend ist es trotzdem.