Debatte um AfD-nahen Schriftsteller: Kulturamtsleiter-Wahl in Radebeul wird wiederholt

Der Autor Jörg Bernig war mit Stimmen der AfD und offenbar auch der CDU in das Amt gehoben worden. Nach breitem Protest legt nun der parteilose Oberbürgermeister sein Veto ein.

Der Stadtrat von Radebeul in Sachsen muss die Wahl des Kulturamtsleiters der Stadt wiederholen. Nachdem am 20. Mai der Schriftsteller Jörg Bernig mit Stimmen der AfD und offenbar auch der CDU in das Amt gehoben worden war, erhob sich breiter Protest von Kulturschaffenden und Bürgern. Der parteilose Oberbürgermeister Bert Wendsche legte nun sein Veto gegen den Stadtratsbeschluss ein.

Bernig vertritt rechte, nationalistische Ansichten. In einer öffentlichen Rede im Jahr 2016 erklärte er etwa, die Bundesregierung verfolge mit ihrer Migrationspolitik einen "totalen Umbau" durch eine "Umgestaltung dessen, was sich in einem historischen Überlieferungsfeld und Sinnzusammenhang als Volk bezeichnet". Als Bezugsrahmen dieses Kollektivs stellte Bernig in derselben Rede den Terminus "Deutschland", also den der Nation, vor den der Bundesrepublik. Er gehört zu den Erstunterzeichnern der migrationsfeindlichen "Gemeinsamen Erklärung 2018".

Der Schriftstellerverband PEN, dessen Mitglied Bernig seit 2005 ist, forderte ihn inzwischen auf, "zu prüfen, inwieweit er seine Verpflichtung gegenüber der PEN-Charta wahrnehmen kann, und gegebenenfalls die notwendigen Konsequenzen zu ziehen". Bernig ist außerdem Mitglied der Sächsischen Akademie der Künste. Wann eine Neuwahl des Kulturamtsleiters in Radebeul stattfinden kann, war am Dienstag noch unklar.