Landtagswahl: Bayern-SPD streitet über Aufarbeitung von Wahldebakel

Nach einem bitteren Abschneiden für die SPD bei der Landtagswahl trifft sich die Partei zu einem offenen Austausch. Dabei muss sich vor allem die Landesspitze viel Kritik anhören.

Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl hat die bayerische SPD auf einem Parteitag in Nürnberg über die Aufarbeitung des Wahlergebnisses gestritten. Der Landesvorsitzende Florian von Brunn bilanzierte, die Bayern-SPD habe sich nicht mit ihren eigenen Themen durchsetzen können. Der Partei werde zudem in vielen Bereichen keine Lösungskompetenz mehr zugetraut. Doch der Freistaat habe bei der Wahl auch einen ungeahnten Rechtsruck erfahren.

Bei einer Aussprache zum Wahlergebnis wurden viele kritische Stimmen an der eigenen Partei und ihrer Führung laut. Die bayerische SPD sei zu verkopft und abgehoben, es gebe zu wenig Mitsprache, hieß es von den Delegierten. Vor allem sei die Partei aber seit Jahren tief gespalten. Von Brunn ging auf diese Kritik ein und bejahte, die Partei sei gespalten. Und es mache derzeit keinen Spaß in der Partei zu arbeiten. Zumindest in der neu gewählten Landtagsfraktion sei es aber bereits gelungen, die Gräben zu überwinden. "Wir sind nur stark, wenn wir gemeinsam arbeiten."

Mit einer Kommission möchte die bayerische SPD das schlechte Abschneiden bei der Wahl nun aufarbeiten. Die Partei hatte bei der Landtagswahl am 8. Oktober 8,4 Prozent (-1,3 Prozent) der Stimmen erhalten - deutlich weniger als das von der Partei ausgegebene zweistellige Ziel. Nach einer lebhaften Debatte zur Besetzung und den Themen der Kommission stimmte der Parteitag mehrheitlich für deren Einsetzung. Der Antrag spricht sich zudem für eine stärkere Zusammenarbeit mit der SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie mit den SPD-Kommunalpolitikern aus, "um in der Stadt wie auf dem Land zu punkten".

Neben der Debatte zum Wahlergebnis stand die Besetzung der Listen für die Europawahl im Fokus des kleinen Parteitags. An die Spitze der zehn bayerischen Listenplätze wählten die Delegierten die 56-jährige Maria Noichl aus Rosenheim. Auf Platz zwei landete Thomas Rudner, 62, aus Regensburg. Beide hatten die bayerische SPD bereits in den vergangenen fünf Jahren im EU-Parlament vertreten.

Gleich zu Beginn des Parteitags hatte die Bayern-SPD ein klares Zeichen der Solidarität mit Israel gesetzt. Einstimmig verabschiedeten die Delegierten eine Resolution, die den Angriff der islamistischen Hamas auf Israel verurteilt und die Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland fordert.