Schnelles Internet: Söder will für Breitband Bundesprogramm nutzen

Bayern will das neue Breitband-Förderprogramm des Bundes nutzen, um auch abgelegene Gemeinden im Freistaat mit schnellem Internet versorgen zu können. Um dies zu ermöglichen, forderte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Mittwoch in München aber einige organisatorische Änderungen sowie die Möglichkeit einer bayerischen Co-Finanzierung. Ansonsten habe er die Sorge, dass das Programm des Bundes für Gemeinden in Bayern keine praktische Bedeutung habe. Sein Ministerium arbeite an einem Konzept, damit die Förderung durch den Bund nicht ins Leere laufe. Der Fördersatz des in Berlin beschlossenen Programms soll etwa 50 Prozent betragen - für viele Kommunen sei das zu wenig, um den restlichen Betrag selbst aufbringen zu können. In Bayern liegt der Fördersatz bei bis zu 90 Prozent. Es gehe nun darum, beide Programme zu verknüpfen.

Der Freistaat will bis spätestens 2018 alle Gemeinden "am Netz haben", wie Söder sagte. In der Kombination mit dem Bundesprogramm könnten danach auch entlegene Häuser erreicht werden. Grundsätzlich begrüßte Finanzminister Söder ausdrücklich, dass der Bund ein Breitband-Förderprogramm auflege. Bis zum Jahr 2018 stellt Berlin zwei Milliarden Euro für alle Bundesländer bereit. Ziel ist vor allem, den sonst wenig lukrativen Breitbandausbau auf dem Land anzukurbeln. Der Freistaat bringt in seinem Programm 1,5 Milliarden Euro auf.