Flüchtlingsrat: Erneut Abschiebeflug nach Kabul geplant

Von München nach Kabul: Am kommenden Dienstag soll es wieder einen Abschiebeflug nach Afghanistan geben. Wie der Bayerische Flüchtlingsrat am Sonntag mitteilte, seien unter den abgelehnten Asylbewerbern der Sammelabschiebung nach Kabul auch kranke und schutzbedürftige Menschen. Voraussichtlich starte der Flieger der britischen Titan Airline um 22 Uhr vom Münchner Flughafen.

Der Flüchtlingsrat habe bereits Kenntnis über fünf inhaftierte Afghanen aus Bayern. Einer von ihnen habe fliehen müssen, weil er von den Taliban bedroht wurde. Ein anderer sei gesundheitlich schwer beeinträchtigt und verfüge über einen künstlichen Darmausgang. Ob und wie er in Afghanistan eine notwendige Gesundheitsversorgung erhalten könne, sei bislang nicht geklärt. Zudem lebe er in einer festen Beziehung mit einer Deutschen, die im vierten Monat schwanger sei.

Der Flüchtlingsrat kritisiert die bayerische Forcierung der Afghanistan-Abschiebungen als "wahlkampfbedingte Überreaktion der CSU". Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) habe in einer aktuellen Stellungnahme festgestellt, dass Kabul nicht länger als sicherer Ort angesehen werden kann. "Entsprechend müsste eine genaue Überprüfung stattfinden, ob Abgeschobene irgendwo sicher sind und wie sie dort hinkommen", betonte Stephan Dünnwald, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats. Doch Bayern forciere stattdessen die Abschiebung von Flüchtlingen, die gut integriert waren, und mache auch vor Kranken nicht halt.

Seit die Bundesregierung im Juni die Einschränkungen für Afghanistan-Abschiebungen aufgehoben hat, gilt für rechtskräftig abgelehnte Asylsuchende die Ausreisepflicht. Zuvor konnten nur Straftäter, Gefährder und Personen, die sich "hartnäckig der Identitätsfeststellung verweigern" gegen ihren Willen zurück nach Afghanistan abgeschoben werden.

Aktuell hält jedoch noch die Mehrheit der Bundesländer - im Gegensatz zu Bayern - an den Einschränkungen für Abschiebungen nach Kabul fest. Der Flüchtlingsrat und andere Hilfsorganisationen fordern einen kompletten Abschiebestopp: Sie halten Afghanistan nach wie vor für "nicht sicher". In München soll es am Dienstag um 19.30 Uhr eine Demonstration gegen die bayerische Abschiebepraxis geben.