Süddeutsche Zeitung

Fall Mollath:Das Schweigen der Banker

Kein Gericht und kein Gutachter glaubte Gustl Mollaths Berichten über Schwarzgeldgeschäfte von HVB-Mitarbeitern. Er landete in der Psychiatrie. Die Hypo-Vereinsbank wusste seit Jahren, dass viele Geschichten von Mollath stimmen - und tut bis heute so, als ginge sie das alles nichts an. Eine Spurensuche.

Gustl Mollath liebt Ferraris. Früher hat er diese Leidenschaft ausgelebt, noch heute bekommt er einen verklärten Blick, wenn er davon erzählt. Mollath hat Maschinenbau studiert, später sein Geld mit der Restaurierung italienischer Sportwagen verdient und, wie er findet, eine ganze Menge merkwürdiger Menschen kennengelernt in der Zeit. "Schickimicki-Typen", sagt er, reiche Leute, die ihn aber nie gekümmert hätten. Ihn interessierten Ferraris. "Wissen Sie", sagt Mollath, "ich bin interessiert an der Ästhetik von Technik." Überhaupt an Ästhetik.

Mollath sitzt in einem Besucherzimmer der geschlossenen Abteilung im Bezirkskrankenhaus Bayreuth. Drei quadratische Tische, akkurat von vier Stühlen umstellt, ein paar Zimmerpflanzen am Fenster. Ästhetik? Mollath deutet auf die Bilder an der Wand, die andere Patienten gemalt haben. "Ist doch schön", sagt er sarkastisch. Therapeutisches Malen. Mollath malt nicht mit; er lehnt jede Therapie ab. Er sei schließlich gesund, sagt er. Seit sechs Jahren ist er in der Psychiatrie eingesperrt.

Mollath, so urteilten Gerichte und medizinische Gutachter immer wieder, leide unter Wahnvorstellungen, er sei gefährlich. Nicht als einzigen, aber als einen der wichtigsten Belege für seinen Wahn führten sie sein Gerede über dunkle Geschäfte bei der Hypo-Vereinsbank (HVB) an, in die seine Ex-Ehefrau, eine frühere Vermögensberaterin der Bank, verwickelt gewesen sei.

Inzwischen weiß man: zumindest diese Vorwürfe Mollaths stimmten.

Unter Rechtfertigungsdruck

Es existiert ein interner, jahrelang unter Verschluss gehaltener Revisionsbericht der HVB, der zu dem Ergebnis kommt: "Alle nachprüfbaren Behauptungen haben sich als zutreffend herausgestellt." Bereits 2003 waren die HVB-Prüfer auf ein internes Netzwerk gestoßen, nachdem Mollath die Bank angeschrieben hatte. Die Revisoren fanden Anhaltspunkte und Belege für Geldwäsche, Beihilfe zur Steuerhinterziehung, fragwürdige Wertpapiergeschäfte und Verstöße gegen eine Vielzahl von Richtlinien - und das alles über Jahre hinweg.

Seit die Süddeutsche Zeitung und der SWR in der Sendung "Report Mainz" vor einer Woche erstmals über diesen Revisionsbericht berichteten, kam eine Lawine ins Rollen. Hunderte Bürger solidarisieren sich in Briefen und im Internet mit Gustl Mollath. Die mit dem Fall befassten Gerichte, die psychiatrischen Gutachter und die Staatsanwaltschaft sind unter Rechtfertigungsdruck geraten. Die Opposition in Bayerns Landtag ist in Aufruhr; Justizministerin Beate Merk (CSU) muss um ihr politisches Überleben fürchten.

Einzig die HVB tut so, als wäre nichts gewesen.

"Blinde Kuh"

Vorstandschef Theodor Weimer, zur fraglichen Zeit 2003 noch nicht im Amt, redet lieber über Umsatz und Profit der Bank und betätigt sich nicht eben als Aufklärer. Zum Fall Mollath fiel ihm bislang nur ein öffentlicher Satz ein: "Ich würde uns allen empfehlen, dass wir uns auf den juristischen und medizinischen Sachverstand der zahlreich eingeschalteten Behörden und Sachverständigen verlassen sollten." Die Frage jedoch, warum die HVB nichts zugunsten Mollaths unternahm und er auf Jahre hinaus womöglich unrechtmäßig in der Psychiatrie landete, lassen Weimer und die HVB unbeantwortet.

Wäre es nicht die moralische, die menschliche Pflicht der Banker gewesen, die Justiz von dem Revisionsbericht zu informieren, der Gutachter und Richter über Gustl Mollath womöglich anders hätte urteilen lassen? Dazu die HVB-Pressestelle: "Einen Zusammenhang zwischen den Ergebnissen unserer Revision und dem Strafprozess, bzw. der Unterbringung von Herrn Mollath, können wir nicht erkennen." Auch habe man mit den Prozessen gegen Mollath nichts zu tun. Im Übrigen habe man sich rechtlich korrekt verhalten, weil man kein strafrechtlich relevantes Verhalten von Mitarbeitern erkannt habe. Die Argumentation erinnert ein bisschen an das Spiel "Blinde Kuh".

Die Spuren führen ganz nach oben in die Konzernspitze

Mollath musste sich wegen gewalttätiger Übergriffe auf seine Frau und Sachbeschädigungen vor Gericht verantworten. Das Paar hatte sich in einem Rosenkrieg getrennt. Die angeblichen Misshandlungen durch ihren Mann hatte die Frau, die Stellungnahmen mehrfach ablehnte, erst über ein Jahr später angezeigt. Das Gericht glaubte ihr zwar, sprach Mollath aber frei und wies ihn wegen seiner angeblich wahnhaften Störungen in die Psychiatrie ein. Ein Beleg dafür waren seine Schilderungen, was die dubiosen Schweizer Geldgeschäfte von HVB-Leuten angeht.

In seinen unzähligen Briefen an Justiz, die HVB und andere Adressaten hat er in der Tat viel Überflüssiges und in Teilen wirres Zeug geschrieben. Er nannte aber auch Namen und Adressen von angeblichen Beteiligten an den dubiosen HVB-Geschäften. Mollath gab auch an, Zeuge der angeblichen Kurierfahrten seiner Frau mit dem Schwarzgeld deutscher HVB-Kunden in die Schweiz gewesen zu sein.

Die HVB stellte fest, dass vieles davon stimmte. Sie trennte sich diskret von den Mitarbeitern - und hielt den Revisionsbericht fortan unter Verschluss. Erst im Dezember 2011, fast neun Jahre später, rückte man ihn heraus - nachdem die Staatsanwaltschaft davon gehört und ihn angefordert hatte. Ermittlungen gab es nicht; etwaige Straftaten wären längst verjährt. Inzwischen aber ermitteln Steuerbehörden.

Wie konnte der Revisionsbericht im Tresor verschwinden?

Wer aber hat bei der HVB veranlasst, dass der brisante Revisionsbericht im Tresor verschwindet? Auch dazu verweigert die Bank jedwede Auskunft. Die Spuren führen ganz nach oben in die Konzernspitze. Etwa zu Wolfgang Sprißler, den stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der HVB. Er war 2003 Vorstandsmitglied der Bank. Laut Verteiler soll der Revisionsbericht auch an ihn und seinen damaligen Vorstandskollegen Stefan Jentzsch gegangen sein. Hat Sprißler ihn gelesen? Er schweigt dazu. Hat er, hat der ganze HVB-Vorstand entschieden, den Bericht geheim zu halten und die Justiz nicht zu informieren? Wusste Dieter Rampl von alledem, der damalige HVB-Vorstandschef? Auch dazu kein Kommentar von der HVB.

So viel Schweigen der Banker lässt auch bei Nichtverschwörungstheoretikern die Spekulationen ins Kraut schießen und wirft immer neue Fragen auf. Könnte es sein, dass der Prüfbericht womöglich doch an Dritte gelangt sein könnte, an Ministerien, Behörden oder gar an Politiker? Auch dazu keine Antwort von der HVB.

Und wer war die prominente Kundin, die im Revisionsbericht erwähnt wird?

Ein HVB-Mitarbeiter soll dem Revisionsbericht zufolge 2001 und 2002 in drei Tranchen über sein Privatkonto 70.000 Schweizer Franken in Euro umgetauscht haben. Zudem soll der Mitarbeiter "eine größere Anzahl von alten Noten à 1000 DM in Euro umgetauscht" haben. Es soll sich um Schwarzgeld der prominenten Kundin gehandelt haben. Damit nichts auffiel und um das Geldwäschegesetz zu unterlaufen, sei die Summe künstlich aufgesplittet worden, so die Prüfer. Spuren zu der Frau weisen in den politischen Raum.

Vergewaltiger, Mörder, Dealer - und Mollath

In der Bezirksklinik Bayreuth schüttelt Gustl Mollath den Kopf. Nein, er kenne die Kundin nicht, sagt er. Nach sechs Jahren Psychiatrie treiben ihn ohnehin andere Themen um. Ja, er habe die jüngsten Fernsehberichte verfolgt, sagt er. Das sei das Schöne: dass er inzwischen selbst das Fernsehprogramm auswählen dürfe. Allerdings wurde ihm das TV-Gerät in seinem Zimmer erst 2012 genehmigt. Bis dahin musste er schauen, was die Mehrheit im Gemeinschaftsraum sehen wollte. Mit Mollath eingeschlossen sind Vergewaltiger, Mörder, Dealer. ARD läuft da selten.

Mollath hat wenig Hoffnung, dass er in absehbarer Zeit die Klinik verlassen darf. Rechtlich sind die Möglichkeiten ausgeschöpft; für ein Wiederaufnahmeverfahren gelten hohe Hürden. Immerhin werde nun über dunkle Bankgeschäfte geredet, sagt er, "das war es ja, was ich mit meinen Anzeigen erreichen wollte". Und er wiederholt, was er angeblich früher immer seiner Frau mit Blick auf die Schweiz-Geschäfte gesagt haben will: "Pass doch bitte auf: Jeden Tag können die Handschellen klicken. Und dann bist du ein paar Jahre weg."

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Quelle:
SZ vom 22.11.2012/fzg
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