Direkte Demokratie: In Bayern gibt es die meisten Bürgerentscheide

Mehr als die Hälfte aller bundesweiten Abstimmungen dieser Art fand 2023 im Freistaat statt - mit einigem Erfolg.

In Bayern dürfen die Menschen einer Auswertung zufolge öfter per Abstimmung, etwa bei Bürgerentscheiden, über das öffentliche Geschehen mitbestimmen als in anderen Bundesländern. Bundesweit jeder zweite Bürgerentscheid finde in Bayern statt, ergab die Auswertung des Vereins Mehr Demokratie Bayern, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

Insgesamt habe es im vergangenen Jahr im Freistaat 76 Bürgerentscheide gegeben, das entspreche 55 Prozent der bundesweiten Verfahren dieser Art, teilte der Verein mit. Auch 2023 hätten die Menschen in Bayern rege von ihrem Recht auf Mitbestimmung Gebrauch gemacht, sagte Theresa Niederberger vom Landesvorstand des Vereins.

Allein parallel zur Landtagswahl am 8. Oktober hätten 24 Bürgerentscheide in Bayern stattgefunden. Oft gehe es um Bauvorhaben, zum Beispiel Gewerbegebiete oder Supermärkte. Nach wie vor halte sich aber auch die Meinung, Bürgerentscheide würden als Verhinderungstaktik eingesetzt, um die Arbeit der Gemeinderäte zu torpedieren, betonte Niederberger. Fast die Hälfte der Bürgerentscheide sei aber erfolgreich gewesen. Nur fünf seien am erforderlichen Quorum gescheitert. Dies zeige, dass das Recht auf Mitbestimmung auch angenommen wird und die Menschen von Fall zu Fall anhand ihrer Präferenzen Entscheidungen träfen.