CSU:Guttenberg verzichtet vorerst auf Comeback in die Politik
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Die CSU muss weiter auf die Rückkehr ihres einstigen Polit-Stars warten: Karl-Theodor zu Guttenberg wird vorerst nicht in die deutsche Politik zurückkehren, wie Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz verkündete. Guttenberg wird bei der Bundestagswahl 2013 kein politisches Mandat anstreben.
Ein Comeback von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in die deutsche Politik wird es vorerst nicht geben. Das sagte CSU-Chef Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in München.
Wie Süddeutsche.de aus Parteikreisen erfuhr, hat Guttenberg Seehofer um ein Gespräch am Donnerstagabend gebeten. Darin hat er dem CSU-Chef seine Entscheidung mitgeteilt, sich 2013 nicht um ein politisches Mandat bewerben zu wollen. Die Gründe seien "sehr persönlicher Natur".
Seehofer verteilte auf der Pressekonferenz am Freitag einen Brief Guttenbergs an alle CSU-Mitglieder. Darin heißt es: "Es wäre nicht der richtige Zeitpunkt. Und ich habe auch aus meinen Fehlern zu lernen." Und weiter: "Rückblickend waren auch die letzten Wochen missglückt, die vielen, obgleich es nicht meine Absicht war, wie eine Comeback-Inszenierung erschienen."
Guttenberg kündigte an, "auf lange Sicht" keine öffentlichen Auftritte in Deutschland mehr wahrzunehmen. Die Phase der Aufarbeitung von Verfehlungen und persönlichen Neuorientierungen bedürfe "eines notwendigen Rückzugs aus dem Licht der deutschen Öffentlichkeit", heißt es in dem Brief. Wie lange diese Phase andauern soll, das lässt er allerdings offen.
Doch Guttenberg schreibt auch, dass eine Wiederkehr in die deutsche Politik unter dem Dach der CSU durchaus eine Option bleibe: "Es ging gestern um den Zeitpunkt." Damit erteilte er auch Gerüchten um einen möglichen Austritt bei den Christozialen eine Absage: "Die CSU bleibt meine politische Heimat, ich habe ihr viel zu verdanken und ich bin und bleibe ihr im Herzen verbunden."
Er wolle sich weiterhin für die Belange der Partei einsetzen. Der Brief ist etwas mehr als eine Seite lang und handschriftlich unterzeichnet mit "Ihr /Euer Karl-Theodor zu Guttenberg". Derzeit ist der ehemalige Verteidigungsminister schon wieder zurück auf dem Weg in die USA, wo er seit einigen Monaten mit seiner Familie lebt.
Seehofer äußerte "Respekt" für die Entscheidung Guttenbergs. Zuletzt hatte der CSU-Chef immer wieder massiv für eine Rückkehr Guttenbergs in die Politik geworben.
Die Oberfranken-CSU, die politische Heimat des einstigen Hoffnungsträgers, hat Guttenberg am Donnerstag über die Absage des Comebacks informiert. "Mit ihm hatten wir eine Persönlichkeit, die die Menschen wieder für die Politik interessiert und begeistert hat", sagte der Kulmbacher CSU-Kreisvorsitzende Henry Schramm. "So jemanden zu verlieren, ist ganz schwierig."
Schramm sagte, er habe am Donnerstagabend bei einem privaten Treffen lange mit Guttenberg gesprochen. "Da hat er erklärt, dass er 2013 bei keiner Wahl antreten wird." Kommentieren wollte Schramm Guttenbergs Entschluss nicht. Ein endgültiges Aus für Guttenberg in der deutschen Politik will Schramm indes nicht erkennen: "Was die Jahre bringen, weiß niemand."
Persönlich bedauerte der Oberbürgermeister von Kulmbach die Entscheidung seines Parteikollegen. "Mich trifft's doppelt. Ich hatte mit Karl-Theodor zu Guttenberg viele Jahre lang eine Bürogemeinschaft. Da haben wir sehr erfolgreich für die Region gearbeitet." Wer sich nun 2013 für die CSU im Wahlkreis Kulmbach um einen Sitz im Bundestag bewirbt, werde sich im Herbst entscheiden.
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hofft indes auf ein Ende der dauernden Personaldebatte in der Partei. Sie akzeptiere die Entscheidung Guttenbergs, sagte Hasselfeldt. "Es ist nun gut, die Debatten um Personen einzustellen und uns um die politischen Sachfragen zu kümmern. Die CSU ist sowohl personell als auch inhaltlich stark aufgestellt, um in die kommenden Wahlen zu ziehen."
Zuletzt waren Forderungen nach einer raschen Entscheidung in der Guttenberg-Debatte laut geworden. Der frühere CSU-Chef Erwin Huber hatte gesagt, die Partei dürfe nicht ständig derartige Personalfragen "hin und her wälzen". Sonst entstehe der Eindruck, es gehe den Politikern in erster Linie um Macht und Ämter.
Guttenberg hatte im März vergangenen Jahres seinen Rücktritt als Verteidigungsminister erklärt, weil er Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben hatte. Er war anschließend in die USA gegangen.
Seehofer hatte wiederholt für eine Rückkehr Guttenbergs in die deutsche Politik geworben - zuletzt auf der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth. Andere CSU-Politiker hatten dies allerdings skeptisch kommentiert.
Im November hatte Guttenberg in einem Interview der CSU den Anspruch einer Volkspartei abgesprochen und Sympathien für die Gründung einer neuen Partei erkennen lassen. Im Dezember war er in Brüssel überraschend auf die politische Bühne zurückgekehrt: EU-Kommissarin Neelie Kroes machte ihn zu ihrem Berater in Internetfragen.