Politik in Bayern: Georg Nüßlein und der neue Ethikrat der CSU

Der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein hat einen neuen verantwortungsvollen Job gefunden. Sich beliebt zu machen, gehört ausdrücklich nicht zu seinen Aufgaben.

München, 5. März. Der neue Ethikrat der CSU hat am Freitag offiziell seine Arbeit aufgenommen. Der Gründungsvorsitzende und CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein berichtete nach der ersten Sitzung des Gremiums von "konstruktiven Gesprächen", "mehreren Geschäftsabschlüssen" und "zahlreichen aussichtsreichen Vorverabredungen". Aufgabe des RfEuM (Rat für Ethik und Maskenbeschaffung) sei es ausdrücklich nicht, "sich beliebt zu machen", sagte Nüßlein. "Wir wollen produktive Störer sein und kreative Wege aufzeigen, wie die Pandemie und das furchtbare Leid so vieler Menschen für einzelne zumindest betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit entfalten können."

Lob für Nüßleins Arbeit kam unter anderem vom früheren CSU-Generalsekretär Gerold Tandler. "Wir brauchen jemand an der Spitze des Ethikrats, der nicht nur theoretisiert, sondern konkret nachdenkt: Was kann ich vor mir selbst vertreten? Wann kann ich noch in den Spiegel schauen?" Zugleich sei es wichtig, so Tandler, "dass am Ende aller Reflexion eine klare Entscheidung steht: Ja, mach' ich". Die Berufung eines "erfahrenen Praktikers" an die Spitze des Ethikrats signalisiere der Partei "ein Stück weit auch eine Rückkehr zur Normalität".

Dem Ethikrat gehören noch weitere CSU-Größen an, etwa Georg Schmid (Beauftragter für Arbeitsrecht), Monika Hohlmeier (Chefkuratorin Dossiers), Christine Haderthauer (Arbeitskreis Menschlicher Strafvollzug) oder Alexander König (Neigungsgruppe Fotografie). Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer fungiert als Kassenprüfer. "Burschen, heut ist Party, ich hab' schon für ganz andere Summen Verantwortung getragen", teilte Scheuer am Freitag schriftlich mit.

In den Ethikrat wurden aber auch Nicht-CSU-Mitglieder bestellt, darunter Fußballfunktionär Karl-Heinz Rummenigge (Menschenrechtsbeauftragter), Radiomoderator Matthias Matuschick (Global Affairs and Cultural Awareness), CDU-Politiker Philipp Amthor (Ortsverband Schwerin/St.Moritz) sowie Buchautor Wilhelm Schlötterer. "Späßle g'macht mit Schlötterer", sagte Nüßlein. Alle Mitglieder erhalten eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 660 000 Euro pro Sitzung. Der Rat soll bereits am Sonntag wieder zusammentreten.