Süddeutsche Zeitung

Bad Staffelstein:Söder: Gesucht wird einer wie ich

  • Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat auf der Winterklausur als Hauptgegner der CSU die FDP und AfD identifiziert.
  • Die CSU will in Banz ihr soziales Profil schärfen mit sogenannten weichen Themen, die bei der Bundestagswahl allerdings brutal hart auf ihr Ergebnis durchgeschlagen haben.
  • Da Söder versucht, auf Staatsmann zu machen, wird in der Partei jemand gesucht, der die Wähler auch sehr weit rechts anspricht.

Von Wolfgang Wittl, Bad Staffelstein

Tag drei in Kloster Banz beginnt so, wie man ihn eigentlich von früheren Klausuren kennt, als die CSU-Landtagsfraktion noch in Wildbad Kreuth zusammenkam. Die Nacht hat eine Schneedecke und mit ihr die Winterlandschaft gebracht, mit der sich das barocke Bayern wunderbar vermarkten lässt. Und im Innenhof steht einer, der mit den Fernsehbildern einen flotten Spruch ins Land schickt: Man befinde sich schon noch in der politischen Auseinandersetzung, tönt Andreas Scheuer, also "sollen jetzt nicht alle so zärtlich unterwegs sein".

Wohlgemerkt: Der CSU-Generalsekretär meint nicht den politischen Gegner, sondern Daniel Günther, einen Ministerpräsidenten von der Schwesterpartei CDU. Der hatte es gewagt, die CSU zur Zurückhaltung zu ermahnen.

Die CSU will in Banz ihr soziales Profil schärfen

Man kann Sätze wie die von Scheuer lustig finden oder einfach doof, aber sie gehören zur CSU wie der süße Senf zur Weißwurst. Kaum eine Partei langt ähnlich deftig hin, doch ausgerechnet im Landtagswahljahr gehen der CSU die Lautsprecher aus. Markus Söder, der diesen Part überzeugend ausfüllte, sattelt als designierter Ministerpräsident gerade auf Staatsmann um. Andere Landespolitiker sind entweder zu brav oder zu blass. Bleiben Scheuer und Alexander Dobrindt, der provokationsfreudige Landesgruppenchef im Bundestag - doch beide sitzen weit weg in Berlin. Müsste Söder eine Stellenanzeige schalten, sie würde wohl lauten: Gesucht wird einer wie ich - einer, der die Wähler auch sehr, sehr weit rechts anspricht, und zwar deutlich. Winzige Einschränkung: Er muss ja nicht gleich so geübt im Stuhlsägen sein.

Pflege, Gesundheit, Wohnungsbau, öffentlicher Nahverkehr und immer wieder Heimat - die CSU will in Banz ihr soziales Profil schärfen mit sogenannten weichen Themen, die bei der Bundestagswahl allerdings brutal hart auf ihr Ergebnis durchgeschlagen haben. Eine von der Fraktion in Auftrag gegebene Studie hat bestätigt, dass viele Wähler zur AfD gewandert sind aus Sorge, sie könnten wegen der Flüchtlingspolitik vernachlässigt werden. Es gehe jetzt aber nicht nur darum, eine Projektliste abzuarbeiten, sagt Söder in Banz, sondern auch, den geistigen Überbau zu liefern. Der soll künftig wieder auf konservativerem Fundament stehen.

Als Hauptgegner hat Söder offenbar die FDP und AfD identifziert

An diesem Donnerstag will Söder vor der Fraktion erstmals seine Pläne als Ministerpräsident für Bayern vorstellen. Eine "eigene Handschrift" wolle er erkennen lassen, sie soll vor allem für bürgerliche Wähler gut zu lesen sein. Als Hauptgegner hat Söder offenbar die FDP und AfD identifiziert. Die in Umfragen bei etwa fünf Prozent stehenden Freien Demokraten sollen erst gar nicht wieder in den Landtag einziehen, das würde die Chancen der CSU auf eine Alleinregierung rapide erhöhen. Die AfD indessen soll aktiver bekämpft werden als bei der Bundestagswahl, auch das ist eine Lehre aus dem September. Für Söder ist es "klar, dass man den politischen Mitbewerber stellt". So wolle die CSU bei einzelnen AfD-Funktionären deren Verfassungstreue thematisieren. Ein Muster, das schon im Kampf gegen die Republikaner funktionierte. Wer die AfD komplett ignoriere, missachte auch deren Wähler, warnen führende CSU-Politiker. Und die wolle man ja wieder zurückgewinnen.

Auch wenn Söder als Ministerpräsident sanfter auftreten will - völlig neu erfinden wird er sich nicht. So sollen die Anhänger beim politischen Aschermittwoch in Passau das Gefühl bekommen, wieder am größten Stammtisch der Welt zu sitzen, den die CSU für sich in Anspruch nimmt. Weniger Schnickschnack soll es geben, mehr "CSU pur", wie es in der Partei heißt - und einen kernigen Hauptredner Söder.

Verbale Entlastung ist dennoch willkommen. Als Dobrindt am Mittwoch die Fraktion besuchte, betonte er die "engste Abstimmung" mit Söder. Es ist nicht lange her, da galten Söder und Dobrindt als Intimfeinde. Nun sagte Dobrindt, die CSU sei immer am stärksten, wenn sie in Bayern und Berlin zusammenhalte. Man sei schließlich nicht der 16. Landesverband der CDU.

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SZ vom 18.01.2018/jana
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