Wirtschaftsministerium:Zypries soll Wirtschaftsministerin werden
Das SPD-Personalkarussell dreht sich - mit Folgen für die bisherige Staatssekretärin. Erfahrung mit Ministerposten hat sie schon.
Kaum hat die SPD die Frage der Kanzlerkandidatur geklärt, gibt es weitere Personaländerungen: Brigitte Zypries soll Bundeswirtschaftsministerin werden, berichten mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf SPD-Kreise. Sie würde damit Sigmar Gabriel folgen, der nach seinem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur - zugunsten von Martin Schulz - nun Außenminister werden will.
In einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Mittwoch soll Zypries demnach schon als neue Wirtschaftsministerin vorgestellt werden. Bisher war sie unter Gabriel Parlamentarische Staatssekretärin in dem Ministerium und dort für die Bereiche Digitalisierung, Innovationen und Mittelstandspolitik zuständig. In dieser Funktion vertrat sie Gabriel mehrfach bei wichtigen Anlässen, außerdem koordinierte sie für die Bundesregierung den Bereich Luft- und Raumfahrt.
Zypries hat bereits Erfahrung als Ministerin
Die 63-Jährige bringt einige Erfahrung aus Politik und Verwaltung mit. Zypries begann ihre Karriere nach dem Jura-Studium in der Hessischen Staatskanzlei. Später war sie unter anderem Staatssekretärin in Niedersachsen und im Bundesinnenministerium. Von 2002 bis 2009 war Zypries unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, dann auch unter Angela Merkel Bundesjustizministerin. Seit 2005 sitzt sie als Abgeordnete im Bundestag, bei der Wahl im kommenden September will sie nicht mehr antreten.
Am Dienstag wurde bekannt, dass Martin Schulz Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender der SPD werden soll. Möglich wurde dies, weil Sigmar Gabriel auf beide Positionen verzichtete. Dass Gabriel nun Außenminister werden will, hängt auch mit der Personalveränderung im Schloss Bellevue zusammen: Am 12. Februar soll der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt werden, sein Posten würde dann für Gabriel frei.