Neuverschuldung dürfte unter 20 Milliarden Euro sinken: Nichts tun und trotzdem sparen

Finanzminister Wolfgang Schäuble darf sich freuen: Die Neuverschuldung für den Bund schrumpft im laufenden Jahr wohl auf weniger als 20 Milliarden Euro. Dabei kann der Minister gar nichts dafür.

48,4 Milliarden Euro neue Schulden - mit dieser Annahme war Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einmal ins Jahr 2011 gestartet. Irgendwann korrigierte er die Summe auf 22 Milliarden Euro. Und jetzt fällt die Nettokreditaufnahme für den Bund noch geringer aus: Sie dürfte auf unter 20 Milliarden Euro sinken, heißt es aus Berlin.

Dafür gibt es vor allem zwei Gründe: Zum einen ist die Konjunktur weiterhin überraschend gut, die Steuereinnahmen sprudeln weiter; zum anderen sind die Ausgaben für Zinsen geringer. Der Finanzminister selbst hat also nur wenig zu diesem Erfolg beigetragen.

Nun stellt sich die Frage, welche Auswirkungen diese Entwicklung für die kommenden Haushaltsplanungen hat. Der Bundestag hatte Mitte November den Bundeshaushalt für 2012 beschlossen: Er sieht eine Nettokreditaufnahme von 26,1 Milliarden Euro vor. Wie die Bild-Zeitung berichtet, drängt die FDP für 2012 auf ein noch niedrigeres Defizit als im laufenden Jahr.

Experten sagten der deutschen Wirtschaft für die kommenden Monate aber eine Abkühlung voraus. Diese ist vor allem der sinkenden Auslandsnachfrage und der Nervosität an den Finanzmärkten geschuldet.