München: Neue Maut-Panne: Aiwanger fordert Dobrindts Rücktritt

Würzburg/Berlin (dpa/lby) - Der Chef der Freien Wähler (FW), Hubert Aiwanger, fordert mit Blick auf die Lkw-Maut den Rücktritt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Dobrindt habe sich gleich mehrfach "bescheißen" lassen, sagte Aiwanger am Montag in einem Interview der "Main-Post". Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass der Bund zu viel Vergütung an private Autobahnbetreiber zahle, weil das Abrechnungssystem nicht zwischen 7,5- und 12-Tonnern unterscheiden könne. Laut Vertrag steht den Betreibern nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Das System kann aber Einnahmen nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden.

Würzburg/Berlin (dpa/lby) - Der Chef der Freien Wähler (FW), Hubert Aiwanger, fordert mit Blick auf die Lkw-Maut den Rücktritt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Dobrindt habe sich gleich mehrfach „bescheißen“ lassen, sagte Aiwanger am Montag in einem Interview der „Main-Post“. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, dass der Bund zu viel Vergütung an private Autobahnbetreiber zahle, weil das Abrechnungssystem nicht zwischen 7,5- und 12-Tonnern unterscheiden könne. Laut Vertrag steht den Betreibern nur die Maut von Lkws ab zwölf Tonnen zu. Das System kann aber Einnahmen nicht nach Gewichtsklassen unterscheiden.

Für Aiwanger belege das die „Unfähigkeit“ des Verkehrsministers, schreibt die „Main-Post“ auf ihrer Online-Seite. Schon beim Diesel-Skandal habe Dobrindt als Chef des Kraftfahrtbundesamtes über Jahre hinweg nicht gemerkt, dass die Automobilhersteller betrügten, sagte Aiwanger. „Oder er hat es nicht merken wollen.“ Deshalb sei der Minister nicht im Amt haltbar.