Tech-Konzerne: Hohe Strafen für Apple und Facebook

In zwei unabhängigen Verfahren kommen auf die Tech-Unternehmen hohe Zahlungen zu. Facebook soll Datenschutz missachtet haben, Apple dagegen habe Patentrechte verletzt.

Facebook hat der Zahlung von 550 Millionen Dollar wegen Verstößen gegen eine Datenschutzbestimmung zu biometrischen Bildern bereits zugestimmt, ein Richter muss die Einigung Facebooks mit Vertretern einer Sammelklage im US-Bundesstaat Illinois aber noch absegnen. Der Social-Media-Konzern verhindert mit der Einigung einen Prozess, der das Unternehmen mehrere Milliarden Dollar hätte kosten können.

Zuvor hatte Facebook noch vergeblich versucht, die Klage vom US Supreme Court abweisen zu lassen. Die Kläger hatten Facebook vorgeworfen, ohne ihre Zustimmung biometrische Daten aus Fotos zu scannen und zu speichern, zum Beispiel nachdem andere Nutzer sie auf Facebook in Fotos markiert hatten. Der US-Bundesstaat Illinois hat seit 2008 ein eigenes Gesetz zur Verwendung biometrischer Daten, das strengste der Vereinigten Staaten.

Apple soll Patente einer Universität verletzt haben

Apple dagegen soll im Rahmen eines Patentstreits rund 830 Millionen an die Technische Universität von Kalifornien (Caltech) zahlen. Caltech hatte Apple und dem Unternehmen Broadcom vorgeworfen, unerlaubt von Forschern der Universität patentierte Drahtlos-Technologien in ihren Produkten einzusetzen. Apple will gegen das Urteil Berufung einlegen. Anwälte der Unternehmen bestritten, dass ihre Klienten Patente verletzt hätten, und selbst wenn sie Erfindungen der Universität genutzt hätten, stünde dieser kaum Schadenersatz zu. Die Jury in Kalifornien sah das anders.

Der Agentur Bloomberg zufolge ist die Summe die sechstgrößte, die einem Kläger je in Patentstreitigkeiten zu gesprochen wurde. Apple kündigte an, Einspruch gegen die Entscheidung einlegen zu wollen.