Süddeutsche Zeitung

DFB gegen Real:Hat der Bundesadler Nasenlöcher?

  • Der Deutsche Fussball-Bund (DFB) streitet mit der Supermarktkette Real um deren WM-Produkte: Das Emblem darauf sei ein Plagiat des DFB-Logos.
  • Mittlerweile geht es jedoch nicht nur um Schadensersatz, sondern auch um die Frage, ob der DFB sein Logo überhaupt patentrechtlich schützen lassen kann.

So ein Adler hat viele verschiedene Gesichter, zumindest, wenn es sich dabei um den deutschen Bundesadler handelt. Der ziert die Republik an vielen Stellen, auf der Flagge des Dienstautos des Bundespräsidenten, zum Beispiel. Im Plenarsaal des Bundestags. Auf dem Briefpapier des Bundesgerichtshofs. Interessanterweise sieht der Vogel überall anders aus. Es gibt, so konnte man nun beim Münchner Oberlandesgericht (OLG) lernen, mindestens 26 verschiedene Erscheinungsformen des Bundesadlers. Mit langer Zunge oder mit kurzer. Mit dreieckiger, runder oder ovaler Körperform. Mit zehn, mit zwölf oder 40 Federn an den Flügeln.

Die Wandelbarkeit des Adlers könnte man charmant finden, ja, man könnte dem Adler zu seinem chamäleonhaften Wesen gratulieren. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) aber dürfte die vielen Gesichter gar nicht witzig finden. Denn genau das könnte den DFB Millionen kosten.

OLG München, Verhandlungssaal E.41. Hier streitet der DFB in zweiter Instanz mit der Supermarkt-Kette Real. Ausgangspunkt des Streits waren zwei Fußball-Trikots und eine Automatte, die Real vor Beginn der Fußball-WM im Angebot hatte. Die Trikots seien ein unrechtmäßiges Plagiat der offiziellen, vom DFB lizenzierten Fantrikots der Nationalmannschaft, fand der Fußball-Bund. Das Emblem auf diesen Produkten sehe dem DFB-Logo zum Verwechseln ähnlich: ein kreisrundes Ding mit einem Adler in der Mitte. Es schien ganz einfach zu sein: einstweilige Verfügung, Schadenersatz, fertig. Oder nicht?

Dann dürfte jeder Trikots mit Adler auf der Brust verkaufen

Der Rechtsstreit wurde komplizierter, und für den DFB geht es um weit mehr als um ein paar Tausend Euro Entschädigung. Es geht um die Rechtmäßigkeit des Lizenzgeschäfts, das dem Fußball-Bund jährlich viele Millionen Euro einbringt. Denn die Juristen von Real antworteten mit dem Argument, das DFB-Logo mit dem Adler in der Mitte sei zu Unrecht beim Patentamt als Marke eingetragen. Schließlich handle es sich dabei eindeutig um den Bundesadler - und der sei nun mal, da ist die Gesetzeslage eindeutig, vom Patentschutz durch ein einzelnes Unternehmen oder einen Verein ausgeschlossen. Den Bundesadler kann man sich nicht schützen lassen. Er gehört allen - und damit auch Real.

Und so wurde eben vor Gericht über Schnabellängen, Fußfedern und Nasenlöcher gestritten. Setzt sich Reals Rechtsauffassung vor dem OLG und auch beim Patentamt durch, hieße das: Jeder dürfte dann Trikots mit Adler auf der Brust verkaufen. Der bislang stolze Preis von 80 Euro für ein offizielles Trikot wäre wohl nicht zu halten, alle Lizenznehmer des DFB in der Bredouille. Urteilsverkündung folgt.

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SZ vom 13.12.2014/ratz
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