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Asyldebatte:So viel Geld gibt Deutschland für Flüchtlinge aus

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Eine Milliarde Euro mehr für Asylsuchende als von Finanzminister Schäuble geplant: Ist das eigentlich viel Geld - oder relativ wenig?

Von Bastian Brinkmann

Um fünf Uhr morgens war es so weit. Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss nach stundenlangen Beratungen, wie viel Geld der Bund im kommenden Jahr insgesamt ausgeben darf. Das Ergebnis: Für Flüchtlingshilfe sind noch einmal eine Milliarde Euro mehr eingeplant als von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bisher vorgesehen. Die Rücklage zur Finanzierung der Flüchtlingskosten beträgt nun 6,1 Milliarden Euro, teilt der Ausschuss mit. Die zusätzliche Milliarde geht hauptsächlich an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Sicherheitsbehörden des Bundes und das Technische Hilfswerk.

6,1 Milliarden Euro für Flüchtlinge: Ist das eigentlich viel Geld - oder relativ wenig? Die Grafik setzt die Gesamtausgaben des Bundes (links) mit dem Anteil ins Verhältnis, der für Flüchtlinge ausgegeben wird (rechts, bitte scrollen).

Die Rücklage beträgt also knapp zwei Prozent des Haushalts. Dieses Jahr will Schäuble vier Mal so viel Geld allein für Zinsen ausgeben. Diese Zahlen betreffen nur den Bund. Auch die Länder und die Gemeinden geben Geld für Flüchtlinge aus. Der Sachverständigenrat, der die Bundesregierung in Wirtschaftsfragen berät, hat gerade Schätzungen dafür vorgelegt, wie hoch die Kosten für Flüchtlinge insgesamt ausfallen könnten. Je nachdem, wie schnell die Menschen in den Arbeitsmarkt integriert werden, sind die Kosten demnach höher oder geringer (PDF, mehr dazu hier).

Für 2016 rechnen die Wirtschaftsweisen unterm Strich mit Flüchtlingskosten zwischen neun und 14,3 Milliarden Euro (rechts, bitte scrollen). Zum Vergleich zeigt diese Grafik die Steuereinnahmen, die Forscher im Auftrag des Finanzministeriums für Bund, Länder und Kommunen im Jahr 2016 erwarten (links).

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