Arbeitsmarkt:100 000 Stellen - auf dem Papier
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Das Geld ist da, nur irgendwie läuft es nicht: Das Programm, das Asylbewerbern helfen soll, den deutschen Arbeitsmarkt kennenzulernen, beginnt schleppend. Von 100 000 Jobs wurden nur 739 beantragt.
Von Thomas Öchsner, Berlin
Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben, sollen auf Dauer keine Langzeitarbeitslosen werden. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will deshalb für die Geflüchteten 100 000 neue Arbeitsgelegenheiten schaffen, bekannt als Ein-Euro-Jobs. Das Geld steht dafür schon bereit: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat in diesem Jahr 75 Millionen Euro außerplanmäßig lockergemacht. Für die kommenden drei Jahre sind sogar jährlich 300 Millionen Euro für jeweils 100 000 Plätze bereitgestellt. Doch nun zeigt sich: Das Programm, das Asylbewerbern helfen soll, den deutschen Arbeitsmarkt kennenzulernen, läuft nur schleppend an. Dies geht aus einem Bericht hervor, den das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Grünen-Haushaltspolitikerin Ekin Deligöz vorgelegt hat.
Danach wurden bis zum 9. September erst 739 Teilnehmerplätze für die sogenannte "Flüchtlingsintegrationsmaßnahme" beantragt. Auch habe bis zur 38. Kalenderwoche, also bis 19. September, "noch keine Maßnahme begonnen". Die Vorbereitungen laufen aber seit Monaten. Programmstart war am 1. August. Zuständig ist die Bundesagentur für Arbeit. Wird das Ganze also zum Flop, weil es einfach nicht genug Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge gibt?
Die Grünen-Abgeordnete Deligöz sagt: "Die Teilnahme ist überaus dürftig. Die Bundesregierung muss das als klares Warnsignal sehen und schnellstmöglich Ursachenforschung betreiben." Das Programm sei sicherlich "gut gemeint". Aber möglicherweise habe sich Nahles mit ihrer Ankündigung zum Jahresbeginn zu früh auf die Zielmarke von 100 000 festgelegt, ohne zu klären, ob das realistisch sei. Deligöz, die das Thema am Donnerstag im Haushaltsausschuss ansprechen will, sagt aber auch, dass es noch zu früh sei, "generelle Schlussfolgerungen zu ziehen".
Davor warnt auch eine Sprecherin der Nürnberger Bundesagentur: Die geringe Teilnehmerzahl sei "kein Grund zur Sorge". Das Programm sei ja erst angelaufen. Bei der geplanten ersten Auswertung Ende November sei mit einer "deutlich höheren Zahl an beantragten Plätzen" zu rechnen. Auch das Arbeitsministerium stellt fest: Wie bei jedem Programm sei hier "mit einer gewissen Anlaufzeit zu rechnen". Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hatte allerdings bereits im Juni durchblicken lassen, dass die Zahl 100 000 sehr ambitioniert sei.