Warum trat Horst Köhler zurück?:Viele Gerüchte und ein Todesfall
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Bis heute hat Horst Köhler seinen Rücktritt nur mit einem vorgeschobenen Grund erklärt. Deshalb kursieren viele Gerüchte. Eine Spurensuche.
Stefan Braun, Berlin
Am Sonntag wird Horst Köhler in der Basilika von Ottobeuren ein Konzert besuchen. Neben seiner Frau Eva Luise werden Theo Waigel und dessen Gattin Irene sitzen, um die 7. Sinfonie von Anton Bruckner und "Die Unvollendete" von Franz Schubert zu genießen. Der frühere Finanzminister ist bis heute eine große Stütze für den Ex-Bundespräsidenten. Deshalb passt es, dass Köhler in seinem ersten Urlaub nach dem Rückzug bei Waigel vorbeischaut. Dabei könnte es rund ums Konzert passieren, dass er manchem die Hand schüttelt. Eines aber wird mit größter Wahrscheinlichkeit nicht geschehen: Dass er ein Wort verliert über die Gründe seines Abgangs.
Genau darüber freilich würden viele Menschen gerne mehr wissen. Solange Köhler sich nicht selbst äußert, gibt es viele Gerüchte über seine Motive. Das Problematischste davon: Er sei krank geworden. Wer sich auf Spurensuche begibt, kommt jedoch - bei aller Vorsicht - zu einem anderen Ergebnis. Demnach hat der Verlust eines sehr engen Weggefährten für Köhler eine zentrale, wenn nicht entscheidende Rolle gespielt, und das auch, weil dieser Verlust nicht nur den Menschen Köhler schwer traf, sondern auch dem Bundespräsidenten Köhler das Leben in seinem Amt massiv erschwert hat. Ob auch seine Rolle bei der Unterzeichnung des Euro-Rettungspakets zu allem beitrug, kann nur er selbst sagen. Richtig ist, dass das, was die Bundesregierung und die Euro-Staatschefs beschlossen haben, Köhlers früheren Überzeugungen widersprochen hat.
Die Spuren führen in die Vergangenheit, es ist der 16.April 2010 in Heidelberg. An diesem Tag ist zum ersten Mal die Aschewolke über Deutschland. Und an diesem Tag wird Gert Haller begraben. Köhler bricht früh in Berlin auf, um mit dem Auto anzureisen. Er muss Abschied nehmen von jenem Freund, den er nicht nur seit Jahrzehnten kennt, sondern der ihm in den wichtigen Jahren seiner Amtszeit zwischen 2006 und 2009 den Laden organisiert hat. Die beiden kannten sich fast seit Beginn ihrer Karriere, beide waren lange Jahre im Bundesfinanzministerium tätig, beide haben die Jahre der Euro-Erschaffung wie der Treuhandanstalt Seite an Seite bestritten. Ihr Motto später: Die Erfahrungen mit der Treuhand kann eh nichts mehr toppen. Beide haben sich ausgetauscht und dabei auch gestritten, sind aber stets engste "Brüder im Geiste" gewesen, wie einer erzählt, der beide kennt und im Amt erlebt hat. Als Köhler am 16.April Adieu sagen muss, sehen alle, wie groß sein Schmerz ist. Aus Fürsorge für den Präsidenten haben die Beteiligten dafür gesorgt, dass keine Medien dabei sind.
Die gemeinsame Zeit im Präsidialamt beginnt im März 2006. Der damals 61-jährige Haller kommt als Ein-Euro-Mann. Er will die Rolle des Staatssekretärs im besten Sinne als Ehrenamt verstanden wissen. Wer Haller im Präsidialamt besucht, trifft auf einen ruhigen, ja beruhigenden Menschen. Seine Ausstrahlung wirkt ins Amt hinein, mit seiner Führung entsteht ein gar nicht so kleiner Kreis an Vertrauten, dem auch Präsidentensprecher Martin Kothe und Köhlers Büroleiterin Elisabeth von Uslar angehören. Haller pflegt einen offenen Stil, bei der morgendlichen Lagebesprechung sollen möglichst viele der wichtigen Leute im Amt dabei sein. "Alle sollen informiert sein, jeder soll die Möglichkeit haben, etwas zu sagen. Das erleichtert meine Arbeit", lautet sein Credo. Mit Köhler diskutiert Haller nächtelang, ob über Bildung, Afrika oder die Finanzkrise. Insbesondere letztere ist es, die die beiden Finanzfachleute umtreibt. "Die konnten extrem kontrovers diskutieren; das haben die geliebt und gebraucht, sonst wäre das alles für sie nichts gewesen", erzählt einer, der dabei war. Mit Haller, heißt es rückblickend, sei Köhler im Amt erst richtig behaust gewesen.
Und dann wird Haller krank. Im September 2009 muss er seinen Posten aufgeben. Das mindert zwar nicht den sehr engen Draht zu Köhler, aber mit Hallers erzwungenem Rückzug ändert sich fast alles im Bundespräsidialamt. Nachfolger von Haller als Chef wird Hans-Jürgen Wolff, bis dahin Abteilungsleiter. Haller selbst ist es, der Wolff zunächst für den richtigen hält. Doch das ändert sich später. Denn nach Erzählungen von Mitarbeitern macht Wolff, was zuvor undenkbar gewesen wäre: Er schließt zentrale Personen vom Entscheidungsprozess aus. Wenn stimmt, was erzählt wird, werden fortan selbst Köhlers engste Mitarbeiter wie Sprecher Kothe oder Büroleiterin von Uslar aus der Morgenlage ferngehalten. Was unweigerlich dazu führt, dass beide immer weniger wissen, sich darüber zunehmend ärgern und das Amt schlussendlich verlassen. Ihrem Beispiel folgen Anfang des Jahres 2010 zahlreiche Referatsleiter, die alle unter Haller gedient haben, darunter die, die zuständig sind für Bildung, für Wirtschaft, für Inneres, ergänzt durch Köhlers Protokollchef. Selbst ein gerade erst eingestellter Planungschef sucht nach wenigen Wochen das Weite. Im gesamten Regierungsviertel erzählt man sich von den Bewerbungen aus dem Präsidialamt, die in zahlreichen Bundesministerien aushängen. Es ist der Gau eines Amtes in Auflösung.
"Dann nämlich würde Europa auseinanderfallen"
Köhler braucht sehr lange, bis er versteht, was da los ist. Erst kurz vor seiner letzten Dienstreise Mitte Mai sendet er Signale, dass er weiß, dass Grundsätzliches geändert werden muss. Dazu kommt es aber nicht mehr. Am 31. Mai tritt er zurück. Und weil er dabei mahnt, Anstand und Respekt müssten in der Politik mehr Geltung verschafft werden, denken viele, allein die harsche Kritik an seinen Äußerungen zu den Bundeswehr-Auslandseinsätzen hätten ihn zu dem Schritt veranlasst. Wahrscheinlicher ist, dass ihn auch die Krise des Euro und seine Rolle bei der Ratifizierung von Rettungspaketen umgetrieben hat.
Lange bevor die Bundesregierung auf die Währungskrise reagiert, mahnt Köhler sie, endlich zu handeln. Es ist der 24.März abends, das Kabinett ist zum Abendessen zu Köhler gekommen. Und der nutzt die Begegnung, um der Regierung ziemlich deutlich zu sagen, die nächste Krise werde eine Krise der Währung. Köhlers Botschaft: Die Gefahr dürfe nicht länger ignoriert werden. Trotzdem passiert wenig, Köhler ärgert das - bis etwas geschieht, was Köhler in der Vergangenheit für ausgeschlossen hielt, vielleicht gar bis heute für falsch hält. Jedenfalls kann man vernehmen, dass bis zu seinem Tod Haller und andere, mit denen sich Köhler oft beriet, eine Rettung Griechenlands als sehr problematisch einstufen. So wie er selber das einst ausgeschlossen hatte. 1992 beispielsweise sagt er dem Spiegel: "Es wird nicht so sein, dass der Süden bei den sogenannten reichen Ländern abkassiert. Dann nämlich würde Europa auseinanderfallen."
Wie sehr ihn das aktuell noch umgetrieben hat, bleibt im Verborgenen. Am 14.Mai tritt Köhler beim Bundesverfassungsgericht auf und lobt im Grundsätzlichen die Rettungspakete. Exakt eine Woche später, als er nachts von seiner letzten Auslandsreise zurückkehrt, erhält er nicht mal mehr 24 Stunden, um die dann beschlossenen Details der Griechenland-Rettung sowie ihr Zustandekommen auf ihre Verfassungstauglichkeit zu prüfen. Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hält es deshalb für möglich, dass sich Köhler über Gebühr getrieben fühlte - zumal sein Amt in der Nacht auf den 22.Mai zunächst auch noch falsch meldet, Köhler habe bereits unterschrieben. Das wird später korrigiert. Den Eindruck des Gehetztseins aber kann niemand mehr aus der Welt schaffen.