USA:Trump bewilligt Rekordbudget für das Militär
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US-Präsident Donald Trump hat das Pentagonbudget für 2019 unterzeichnet und seine Pläne für eine Weltraumarmee verteidigt. Trump bewilligte das Budget für das Pentagon im Rekordwert von 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro) auf einer Militärbasis im Bundesstaat New York.
Mit dem Geld sollen unter anderem ältere Panzer, Flugzeuge und Schiffe durch neue Modelle ersetzt werden. Die Truppenstärke soll um 15 600 Männer und Frauen vergrößert werden, die Gehälter der Armeeangehörigen sollen um 2,6 Prozent steigen. "Hoffentlich werden wir so stark sein, dass wir das niemals nutzen müssen. Aber falls wir das mal doch tun, hätte keiner eine Chance", sagte Trump. Auf seinem Twitter-Account benannte er den neuen Haushalt als "bedeutendeste Investition in unser Militär und unsere Soldaten in der modernen Geschichte."
Das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnete, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.
"Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden", sagte der US-Präsident. Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, betonte Trump. Diese hätten bereits begonnen, "den Weltraum zu bewaffnen", sagte Trump. "Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben." Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China. Russland, das ebenfalls über "Weltraumtruppen" verfügt, nannte er nicht.
Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet mehrere wichtige Verfügungen, darunter ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei. Das Verbot für den Nato-Partner, mit dem sich die USA in einem erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson befinden, gilt, so lange Ankara sich nicht von russischer Technologie lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland.
Das von Trump unterzeichnete Gesetz trägt den Namen des US-Senators von Arizona, John McCain, der ein scharfer parteiinterner Kritiker des US-Präsidenten ist. Während der Unterzeichnung nannte Trump McCains Namen nicht.