US-Politik: Demokratin Kyrsten Sinema will künftig als unabhängige Senatorin auftreten

Die 46-Jährige aus Arizona hat schon zuvor häufig nicht entlang der Linie ihrer Partei abgestimmt. Nun könnten sich die Mehrheitsverhältnisse im Senat ändern.

Es ist ein Schritt, der die Mehrheitsverhältnisse im US-Senat verändern könnte: Senatorin Kyrsten Sinema hat ihren Rückzug aus der demokratischen Partei angekündigt und will dem Parlament künftig als Unabhängige angehören.

Die Politik in den USA sei derzeit zu sehr darauf konzentriert, der jeweils anderen Seite zu schaden, statt Arbeit für die US-Bürger zu machen, schreibt die 46-Jährige in einem Meinungsartikel für die Zeitung Arizona Republic aus ihrem Heimatstaat. "Deshalb schließe ich mich der wachsenden Zahl von Menschen in Arizona an, die Parteipolitik ablehnen, indem ich meine Unabhängigkeit vom kaputten Parteiensystem in Washington erkläre", erklärte Sinema.

Sinemas Schritt könnte die Mehrheitsverhältnisse im US-Senat ändern

Sinema hat bereits in der Vergangenheit häufig unabhängig von den Demokraten gestimmt und sich gegen einige von ihrer Partei initiierte Gesetzesprojekte gestellt. "An meinen Werten und meinem Verhalten wird sich nichts ändern", sagte die Politikerin der Nachrichtenseite Politico. Mit Bernie Sanders und Angus King gibt es bereits zwei unabhängig auftretende Senatoren, die allerdings meist mit den Demokraten abstimmen und diesen deshalb zugerechnet werden.

Erst vor wenigen Tagen hatte der Demokrat Raphael Warnock im Bundesstaat Georgia eine Stichwahl um den letzten offenen Senatssitz nach den US-Zwischenwahlen gewonnen. Damit verschafften sich die Demokraten eine 51-49 Mehrheit über die Republikaner und mehr Flexibilität für Abstimmungen. Inwiefern sich diese Dynamik nun ändern könnte, ist unklar. Es wird erwartet, dass Sinema weiter Verbindungen zu den Demokraten halten wird, etwa um Sitze in Ausschüssen zu behalten. Als Unabhängige dürfte es ihr jedoch wesentlich leichter fallen, sich der Fraktionsdisziplin der Demokraten zu entziehen.