Süddeutsche Zeitung

USA:Charakterfragen

Wer Donald Trump schlagen will, muss die Wahl zu einer Abstimmung über dessen Persönlichkeit machen.

Von Stefan Kornelius

Amtsenthebungsverfahren gehören bei allem Zynismus nicht zum Tagesgeschäft in den USA, weshalb die offizielle Einreichung der Impeachment-Klage beim Senat durch die Sprecherin des Repräsentantenhauses durchaus einen historischen Augenblick markiert. Der Präsident wird von nun an mit dem Makel leben müssen, der Dritte seines Berufsstandes zu sein, der sich in der langen Geschichte des Landes wegen grober Amtsvergehen vor dem wahrhaft Obersten Gericht der Nation verantworten muss.

Weil dies aber die Trump-Jahre sind, ist auch das Impeachment zu einem würdelosen Zirkus verkommen. Der versammelte Senat unter Leitung des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs wird in Trumps Staatstheater als Staffage benutzt, obwohl die Beweislage stark bis eindeutig ist: Dieser Präsident hat zu seinem innenpolitischen Vorteil einen ausländischen Staat und dessen Präsidenten unter Druck gesetzt und anschließend die Aufklärung des Vorgangs grob behindert. Das sollte ausreichen.

Doch um die nüchterne Bewertung des Sachverhaltes geht es nicht. Es geht zunächst um die Taktik im Kleinen, um Zeitplan, neue Vorwürfe, Beweismittel, Zeugen. Sprecherin Nancy Pelosi musste das Verfahren im Senat offiziell starten, oder sie hätte sich den Vorwurf mutwilliger Verzögerung zugezogen. Das ist allerdings irrig, weil das Impeachment bei Demokraten wie Republikanern längst zu einer Waffe der Parteilager verkümmert ist. Vieles an diesem Verfahren ist mutwillig und taktisch, die ideologische Aufladung überwölbt alles.

Am Ende muss der Vorwurf der Taktiererei nicht schädlich sein. Niemand erwartet in diesem erregten Klima neutrale Senatoren in der Rolle der Geschworenen. Neutral waren sie auch beim Clinton-Impeachment nicht. Amerika erwartet Wahlkampf. Und der hat mit der Einreichung der Klage endgültig begonnen.

Auch wenn Trump mit seinen Kraftausbrüchen momentan unbesiegbar erscheint - ein Wahljahr in den USA ist vor allem unberechenbar. Das Impeachment wird, wie auch der Wahlkampf in den Bundesstaaten, zum Forum für die Charakterfrage. Wer Donald Trump schlagen möchte, muss diese Frage beantworten: Wie bekomme ich die Menschen dazu, am Wahltag ein Urteil über die Verfehlungen und die Charakterlosigkeit des Präsidenten zu fällen? Denn wenn Trumps Charakter zur Abstimmung steht, dann könnten die wenigen verbliebenen Wechselwähler, vor allem Frauen, in den wenigen verbliebenen Wechseldistrikten einen Wechsel im Weißen Haus erzwingen.

Die Antwort auf die Charakterfrage kann mehr oder weniger langatmig ausfallen. Praktisch arbeiten die Demokraten seit Wochen an der Formulierung. Sie wissen, dass die Wähler ihre Entscheidung in einer Stimmungswolke treffen werden, in einem extrem verdichteten Gefühlsmoment Ende Oktober und Anfang November. Bis dahin ist alles Vorbereitung. Bis dahin muss die Botschaft klar und unverrückbar stehen.

Das Impeachment soll die Stimmung nachhaltig gegen Trump wenden. Schon die Anhörungen im Dezember haben den Präsidenten in die Defensive getrieben. Nun wird Washington für ein paar Wochen nur ein einziges Thema kennen. Andererseits: Diese Zeiten haben kein politisches Gedächtnis mehr. Und gewählt wird erst am 3. November.

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Quelle:
SZ vom 16.01.2020
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