US-Handelsstreit:Scholz äußert sich nach Treffen mit Pence leicht optimistisch
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Vizekanzler Olaf Scholz hat sich nach einem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence zuversichtlich gezeigt, dass die Europäische Union dauerhaft von US-Strafzöllen ausgenommen bleiben könnte. "Ich glaube, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, eine gute Lösung zu finden", sagte der Bundesfinanzminister in Washington nach dem Treffen. Sein Eindruck habe sich verfestigt, "dass hier in den Vereinigten Staaten verstanden wird, dass in Handelsfragen die Europäische Union als Einheit handelt."
Bis zum 1. Mai ist die EU ausgenommen von erhöhten Zöllen auf Stahl und Aluminium, mit denen US-Präsident Donald Trump die heimische Industrie schützen will, die unter der Preiskonkurrenz insbesondere durch China leidet. In der EU wird befürchtet, dass es bei gegenseitigen Strafzöllen nur Verlierer gibt und durch das Abschotten heimischer Märkte und ein Einbrechen des Exports viele Arbeitsplätze gefährdet sein könnten.
Der "Geist der transatlantischen Partnerschaft" sei sehr deutlich geworden, so Scholz, der sich wegen der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington aufhält. Dort vermied es Scholz immer wieder, Trump und die US-Regierung offen zu kritisieren oder ihnen Protektionismus vorzuwerfen. Er betonte aber die Bedeutung eines freien und auf Regeln basierenden Handels.
Merkel besucht Trump
Die USA und Europa hätten gemeinsame Vorstellungen, "die uns miteinander verbinden." Er sei überzeugt, dass die Dialogoffensive zu guten Ergebnissen führen könne. Am 27. April wird auch Kanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus US-Präsident Trump treffen, es wird ihr zweiter Besuch nach der Amtsübernahme Trumps sein.
"Wir haben die ganze Bandbreite der Themen besprochen, die eine Rolle spielen", sagte Scholz auf die Frage, ob auch über die Folgen der neuen US-Sanktionen gegen russische Unternehmer gesprochen worden sei. Die USA hatten vor zwei Wochen Sanktionen gegen Dutzende russische Firmen und Milliardäre mit engen Verbindungen zum Kreml verhängt. Das hatte zu einem Absturz an der Moskauer Börse geführt.