Atomstreit:Verwirrung um neue US-Sanktionen gegen Nordkorea
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Kurz nachdem das US-Finanzministerium verkündet hat, neue, indirekte Sanktionen gegen Nordkorea verhängt zu haben, teilte US-Präsident Donald Trump via Twitter mit, dass die Strafaktionen zurückgenommen werden sollten.
"Es wurde heute durch das US-Finanzministerium angekündigt, dass große Sanktionen zusätzlich zu den bereits existierenden gegen Nordkorea verhängt würden. Ich habe heute angeordnet, dass diese Sanktionen zurückgenommen werden", schrieb der US-Präsident.
Es war nicht unmittelbar klar, welche Sanktionen genau Trump meinte, da am Freitag keine neuen Maßnahmen verkündet worden waren. Jedoch hatte das US-Finanzministerium am Donnerstag Strafaktionen gegen zwei chinesische Schifffahrtsunternehmen verhängt, die Nordkorea bei der Umgehung internationaler Strafmaßnahmen geholfen haben sollen. US-Medienberichten zufolge wären dies die ersten Nordkorea-Sanktionen der USA seit dem gescheiterten Gipfel zwischen den beiden Ländern Ende Februar.
Sarah Sanders, Pressesprecherin des Weißen Hauses, klärte gegenüber Journalisten ebenfalls nicht auf, welche Sanktionen Trump genau gemeint haben könnte. "Präsident Trump mag den Vorsitzenden Kim und er denkt nicht, dass diese Sanktionen notwendig sein werden", sagte sie.
"Wichtige Aktionen heute", schrieb Bolton
Trumps Entscheidung könnte zu Streit mit seinem Sicherheitsberater John Bolton und Finanzminister Steven Mnuchin führen. Beide hatten die neuen Sanktionen gelobt. "Wichtige Aktionen heute", schrieb US-Sicherheitsberater John Bolton als Reaktion auf Twitter. Finanzminister Mnuchin erklärte: "Wir machen ausdrücklich klar, dass Reedereien, die mit betrügerischen Taktiken den illegalen Handel mit Nordkorea verschleiern, sich selbst einem großen Risiko aussetzen."
Die Maßnahmen seien allerdings kein Zeichen dafür, dass die USA den Druck auf Nordkorea erhöhten, sagte ein namentlich nicht genannter hochrangiger Regierungsbeamter dem Sender CNN. Nach dem gescheiterten zweiten USA-Nordkorea-Gipfel gab es die Befürchtung, die Spannungen um das nordkoreanische Atomprogramm könnten wieder zunehmen.
Vergangene Woche hatte Nordkoreas Führung weitere Verhandlungen über ihr Atomwaffenprogramm infrage gestellt. US-Außenminister Mike Pompeo reagierte aber zuversichtlich: Er sei optimistisch, dass Verhandlungen mit Nordkorea weitergehen könnten. Der Gipfel zwischen Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump in Vietnam Ende Februar war überraschend ohne Absichtserklärung zu Ende gegangen.